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Weiter keine Entscheidung über Europol-Direktor

Luxemburg.

Seit Monaten können sich die Justiz- und Innenminister nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten für den Posten des Europol-Direktors einigen. Nun haben auch die EU-Regierungschefs eine Entscheidung bereits zum zweiten Mal verschoben.

Heinz KIEFER, Präsident der European Confederation of Police, EuroCOP, ist über diesen unprofessionellen Umgang der Staats- und Regierungschefs mit einer wichtigen europäischen Personalfrage verärgert.
Nachdem sich die EU-Regierungschefs kürzlich auf den EU-Verfassungentwurf und anschließend ebenfalls auf einen Nachfolger für den Kommissionspräsidenten geeinigt hatten, sind wir in Bezug auf die Position des Europol-Direktors wiederholt enttäuscht worden, so KIEFER.

Dem Europol-Direktor kommt eine zentrale Rolle bei der Terrorismusbekämpfung zu. Mit einer solchen Position darf man keinen Basar veranstalten. Auf der nationalen Ebene wäre ein solches Vorgehen undenkbar, ohne dass der zuständige Minister die Konsequenzen dafür tragen müsste, so KIEFER weiter.
Das Postengeschachere beeinträchtigt zunehmend nicht nur das öffentliche Ansehen, sondern auch die Arbeitsfähigkeit von Europol. Damit handeln die Staats- und Regierungschefs gegen ihren erklärten Willen, die europäische Polizeizusammenarbeit zu stärken.

Ich kann nur appellieren, diesem Basar endlich ein Ende zu bereiten und zu einer sachorientierten Entscheidung zu kommen, auch mit Rücksicht auf die Person der Kandidaten, denen dieses unwürdige Schauspiel nicht länger zuzumuten ist.

Der Europäische Verband der Polizei, EuroCOP ist der Dachverband von 25 nationalen Polizeigewerkschaften und Berufsverbänden aus 18 EU Mitgliedsstaaten und vertritt die Interessen von über 600.000 Polizisten in Europa.