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Ein Jahr nach den Morden von Erfurt

GdP: Gewalt und Brutalität weiter auf dem Vormarsch

Berlin.

Gewalt und Brutalität sind nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Deutschland weiterhin ungehemmt auf dem Vormarsch. Ein Jahr nach dem so genannten Massaker von Erfurt, bei dem ein jugendlicher Straftäter 16 Menschen auf skrupellose Weise erschoss, habe sich nach dem anfänglichem Aktionismus der Alltag wieder eingestellt.

Konrad Freiberg, GdP-Bundesvorsitzender: „Viele Ideen und Vorhaben im Nachhall der grausamen Tat haben sich in Luft aufgelöst oder wurden nur unzureichend umgesetzt.“ So werde, sagte Freiberg, vor allem das neue Waffenrecht seinem ursprünglichen Zweck, den Waffenerwerb und -besitz wirksamer zu kontrollieren, nicht gerecht. Die nach dem waffenstarrenden Verbrechen von Erfurt vehement vorangetriebene und kürzlich in Kraft getretene Waffenrechtsnovelle blockiere sich durch unzureichende Durchführungsvorschriften selbst. Ebenso sei es bisher nicht erreicht worden, die Abgabe und das Führen von Gas- und Alarmwaffen besser kontrollieren zu können.

Polizisten, so Freiberg, erlebten als Seismographen gesellschaftlicher Entwicklungen den besorgniserregenden Trend zur Rohheit am eigenen Körper. Zunehmend würden sie mit immer jüngeren Gewalttätern konfrontiert. Es sei offensichtlich, dass sich traditionelle Sozialstrukturen wie Familie und Nachbarschaften zunehmend in einem Auflösungsprozess befänden. Der weitere Werteverfall und die überbordende Gewaltverherrlichung würden, so der GdP-Vorsitzende, die Sicherheitslage immens verschärfen.

Freiberg appellierte an alle Politiker in Bund, Ländern und Gemeinden, effektive Mittel der Gewaltprävention nicht durch den Rotstift wirkungslos zu machen. Absichtserklärungen und Betroffenheitsreden allein reichten nicht aus, der seit Jahren besorgniserregend steigenden Gewaltkriminalität Herr zu werden. Freiberg forderte, die Polizei mit mehr Personal auszustatten: „Die enorm gestiegene Aufgabenlast hat zu einem Rückzug der Polizei aus der Fläche geführt. Arbeits- und personalintensive Präventionsmaßnahmen leiden zwangsläufig darunter.