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GdP-Chef Oliver Malchow beim TV-Sender Phoenix zum "Thema Terrorziel Deutschland"

Bonn/Berlin.

Nach den Terroranschlägen von Paris und Kopenhagen sowie der aufgrund konkreter Hinweise auf einer bevorstehende Terrortat polizeilichen Absage einer Pegida-Kundgebung und des Braunschweiger Karnevalsumzugs rückt das "Terrorziel Deutschland" womöglich immer näher. Nach einigen - teils aufgrund glücklicher Umstände - vereitelten Anschlagsversuchen in Deutschland erscheint eher die Frage realistisch, wann ein Anschlag glücken wird als die, ob es einen weiteren Versuch geben wird. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow, mahnte unterdessen: "Wir sollten uns endlich eingestehen, dass Deutschland konkret bedroht ist und der Polizei ausreichend Personal, Technik und Rechtsgrundlagen verschafft werden müssen, um mit dieser Bedrohung fertig zu werden." Malchow hat in der Phoenix-Live-Sendung des gemeinsamen TV-Senders von ARD und ZDF die aktuelle Lage der Ermittlungsbehörden erläutert, die Terrorgefahr bewertet und zu den aus Sicht der GdP notwendigen polizeilichen Instrumenten wie der Vorratsdatenspeicherung und von der Regierung auf den Weg gebrachten Gesetzesverschärfungen Stellung bezogen.

Nach den Attentaten von Paris sind auch die deutschen Behörden verstärkt in Alarmbereitschaft. Doch wie berechtigt ist die Sorge? Wäre das Sammeln von Daten sinnvoll, um künftige Bluttaten zu verhindern? Oder sind Integration und Präventionsarbeit mit Jugendlichen wesentlich erfolgversprechender im Kampf gegen die Radikalisierung? Im phoenix Thema sprach Mareike Bokern mit dem Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, sowie Thomas Mücke vom Verein Violence Prevention Network in Berlin.

Der islamistische Terrorismus stellt nach Angaben des Verfassungsschutzes die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland dar, die Jahresbilanz sei erschreckend, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Noch nie seien so viele Dschihadisten Richtung Syrien und Irak ausgereist, wie seit der Ausrufung des Kalifats durch den Islamischen Staat im vergangenen Sommer. Laut Bundeskriminalamt steigt die Zahl der Durchsuchungen und Festnahmen von jungen, sogenannten radikalisierten Heimkehrern, die sich in Krisengebieten haben "ausbilden" lassen. Die Feststellung der Bewegungsprofile von Terror-Verdächtigen ist unerlässlich für die Ermittler.