20. März 2024

Gewerkschaft der Polizei zum Internationalen Tag gegen den Rassismus

GdP-Bundesvorstand: Gemeinsam für Vielfalt und Toleranz

Der GdP-Bundesvorstand im Rahmen einer Sitzung in Hannover. (4.v.l.) Dr. Dirk Götting. Der Lehrbeauftragte ist seit 2020 als Wissenschaftlicher Direktor auch für die Forschungsstelle für Polizei- und Demokratiegeschichte an der Polizeiakademie Niedersachsen zuständig. Als Leiter verantwortet er seit 2019 das Projekt „Polizeischutz für die Demokratie“ zur Stärkung der demokratischen Resilienz innerhalb der Polizei.

Berlin.

Anlässlich des am Donnerstag, 21. März, begangenen Internationalen Tages gegen Rassismus fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ein waches Auge und ein stabiles Rückgrat gegenüber den Feinden der Demokratie, betonte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Sven Hüber am Mittwoch in Berlin. „Als Polizei und Gewerkschaft stehen wir gemeinsam für Vielfalt und Toleranz“, hob Hüber hervor. „Eine lebendige Behörde wie die Polizei ist einer ständigen Entwicklung unterworfen. So ist es geboten, Ausschläge in unerwünschte, nicht tolerierbare Richtungen sehr schnell zu detektieren, noch besser, es gar nicht dazukommen zu lassen. Es braucht auch den Mut einer und eines jeden, sich selbst kleinsten Tendenzen mit aller Deutlichkeit entgegenzustellen“, betonte der GdP-Vize.

Die GdP habe auf ihrem Bundeskongress im Herbst 2022 beschlossen, sich dafür einzusetzen, dass an jedem 21. März einen Aktionstag gegen Rassismus bei den Polizeibehörden eingeführt werde. Das sei gut und richtig. Ein Aktionstag setze jedoch in erster Linie ein symbolisches Signal. Klar sei auf der anderen Seite, dass die Resilienz gegenüber antidemokratischem Denken und Handeln an jedem Tag gestärkt werden müsse. „Eine wehrhafte Demokratie beginnt daher in uns selbst“, sagte der Gewerkschafter. „Es zählen Beherztheit und Haltung, um eine glasklare Position einzunehmen“. Auch in starken, gefestigten demokratischen Strukturen, wie denen der Polizei, müsse Demokratie täglich erarbeitet und gelebt werden, so Hüber.

Vor diesem Hintergrund dürfe das von der GdP unterstützte Projekt der Polizeiakademie Niedersachsen „Polizeischutz für die Demokratie“ als bundesweit vorbildlich gelten. Hüber: „Innerhalb des Projektes hat man verstanden, dass Demokratie nicht von oben verordnet werden kann. Demokratiearbeit muss freiwillig sein.“ Sogenannte Demokratiepaten setzten dort innerhalb der Polizei erkennbare und richtige Signale.

Hüber bekräftigte, dass sämtliche antidemokratische Positionen und Meinungen dem Selbst- und Rollenverständnis von Polizeibeschäftigten widersprächen. „Als GdP mit langer demokratischer Tradition stellen wir uns extremistischen Ansinnen entschieden entgegen. Deshalb erfreut es uns, dass zahlreiche GdP-Mitglieder diese Haltung auf den vielen bundesweiten Demonstrationen für die Demokratie auf die Straße gebracht haben.“