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GdP Niedersachsen: PKS 2015 – Licht und Schatten

Hannover.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Niedersachsen muss zu der durch das Innenministerium kurzfristig vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik 2015 schlussfolgern, dass gerade in den Bereichen eine Deliktszunahme zu verzeichnen ist, die die Polizei massiv fordern wie die Einbruchskriminalität, Körperverletzungsdelikte, Cyberkriminalität, Erschleichen von Leistungen (Schwarzfahren), Kinderpornografie und die unerlaubte Einreise und der unerlaubte Aufenthalt. Sorgen bereitet der GdP weiter die nochmals gestiegene Zahl der Angriffe auf Polizeibeamtinnen und -beamte.

„Sowohl der durch die PKS 2015 belegte Rückgang von Gewaltdelikten als auch die zum Vorjahr nochmals gestiegene Aufklärungsquote sind nur durch professionelle Polizeiarbeit zu erreichen. Dafür gebührt allen Beschäftigten der Polizei Dank und Anerkennung“ bewertet der Vorsitzende der GdP, Dietmar Schilff, die durch das Innenministerium vorgestellten Zahlen für das Jahr 2015. „Gerade vor dem Hintergrund der weiter zunehmenden Belastung unserer Kolleginnen und Kollegen funktioniert dies nur mit hohem Engagement und Krafteinsatz. Hier muss durch Verstärkung dringend für Entlastung gesorgt werden, wenn dieses Niveau weiter gehalten werden soll“ gibt Schilff mit Blick auf die hohen Krankenstände infolge der Überbelastung zu bedenken.

Besorgniserregend aus Sicht der GdP sind die Zahlen bei Wohnungseinbrüchen, die für die betroffenen Opfer eine extreme Belastung und Beeinträchtigung ihres Sicherheitsgefühls bedeuten. Allerdings zeigt die hohe Anzahl der an Sicherungsmaßnahmen gescheiterten Einbruchsversuche, dass der Weg der technischen Prävention hier der richtige ist. „Hier ist der Staat gefordert, weiter in Förderprogramme zum Ausbau von Schutzmaßnahmen sowohl an Bestands- als auch Neubauten zu intensivieren“ so Schilff. Allerdings muss auch die Polizei weiter die Beratung intensivieren, was aber nur mit mehr Personal darstellbar ist.
Die aufgrund der hohen Dunkelfeldziffer bislang nur im Ansatz zu überblickende Zunahme der Kriminalität im Internet erfordert zügig notwendige Maßnahmen. „Die angekündigte Verstärkung der Polizei mit externen Experten ist ein richtiger Schritt“ bewertet Schilff, weist aber auf die Forderung der GdP nach einer angemessenen Bezahlung hin, um die Tätigkeit in der Polizei für gut qualifizierte Bewerber attraktiv zu machen. „In der Vergangenheit gab es oft bereits zu geringe Bewerberzahlen, was ein deutliches Zeichen für die fehlende Attraktivität gerade im Bereich der Tarifbeschäftigten und Verwaltungsbeamten ist“ kritisiert der Landevorsitzende.

Besonders beängstigend für die GdP ist die weitere Zunahme von Gewalt gegen Polizeibeamte. Dem zu begegnen fordert die gesamte Gesellschaft. Schilff: „Im Bereich der Bildung muss bereits den Kindern und Jugendlichen die Notwendigkeit der Rechtsstaatlichkeit und Respekt vor der Arbeit der Polizei und den dahinterstehenden Menschen vermittelt werden.“ Auf der anderen Seite muss das Land ausreichend technische Möglichkeiten schaffen, um die Eigensicherung zu optimieren. „Dazu zählt neben einer modernen Schutzausstattung auch die Sicherstellung von ausreichend Personal, damit wir nicht erleben, dass Kolleginnen und Kollegen in Situationen verletzt werden, in denen sie nicht mit ausreichend Personal eingesetzt waren.“ erklärt Schilff. Und auch die Forderung nach einem eigenen Strafrechtsparagrafen wird seitens der GdP aufrechterhalten.

Trotz der bestehende Polizeistärke zeigen sowohl die vorgelegten Zahlen als auch die Erfahrungen der Praxis und die Rückmeldungen der polizeilichen Basis, dass die Polizei drastisch verstärkt werden muss, um den Anforderungen begegnen zu können. „Eine Verstärkung muss sowohl quantitativ als auch qualitativ zu spüren sein“ erläutert Schilff „die demografische Entwicklung und die zunehmende Aufgabenvielfalt stellen uns vor große Herausforderungen, die kompensiert werden müssen.“ Aber auch die Gestaltung der Rahmenbedingungen und die finanzielle Bewertung polizeilicher Arbeit bedürfen aus Sicht des GdP-Vorsitzenden massiver Verbesserungen. „Wir müssen erleben, dass Niedersachsen im Ländervergleich immer weiter an die letzte Stelle rückt“ so Schilff. Dies gilt beispielsweise mit der Roten Laterne bei der Zahlung der Zulage für Dienst während der Nacht oder an Sonn- und Feiertagen.

„Für eine erfolgreiche Polizeiarbeit ist eine Steigerung der Attraktivität aller Tätigkeiten bei der Polizei sowohl für die Nachwuchsgewinnung als auch für die Kolleginnen und Kollegen im Dienst langfristig unerlässlich“ erklärt Schilff abschließend.