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Castor-Einsatz

GdP: Reibungslose Zusammenarbeit der Polizeien des Bundes und der Länder nicht gefährden

Berlin.

Die reibungslose Zusammenarbeit zwischen den Länderpolizeien und dem Bundesgrenzschutz, wie sie beim erfolgreich verlaufenen Castor-Transport nach Gorleben erneut unter Beweis gestellt wurde, ist nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Gefahr, weil Bund und Länder sich immer noch nicht auf eine gemeinsame Linie für die notwendige Modernisierung des polizeilichen Sprechfunkverkehrs einigen konnten.

GdP-Vorsitzender Konrad Freiberg: „Wenn die Digitalisierung des Funkverkehrs nicht alsbald bundesweit in Angriff genommen wird, besteht die Gefahr, das einzelne Länder eigene Wege gehen. Was das für Großeinsätze wie z.B. den Castor-Transporten zukünftig bedeutet, wage ich nicht, mir auszumalen.“

Die zwölf Castoren, die am Mittwochmorgen gegen 5.30 Uhr sicher das Zwischenlager in Gorleben erreichten, waren wiederum von einem Großaufgebot von rund 13000 Polizistinnen und Polizisten geschützt worden. Freiberg: „Es war eine großartige Leistung meiner Kolleginnen und Kollegen, einerseits der Protestbewegung ausreichend Demonstrationsmöglichkeiten zu gewährleisten und andererseits den Transport unbeschadet und wiederum in Rekordzeit ins Zwischenlager zu bringen.“ Obwohl die Gegner der Castor-Transporte längst nicht mehr den Zulauf verzeichnen, wie noch in den vergangenen Jahren, rechnet die Gewerkschaft der Polizei nicht damit, dass künftige Transporte unter erheblich geringerem Polizeischutz stattfinden werden.
Freiberg: „Solange kleine militante Störergruppen den Transport in diesem großen und unübersichtlichen Gebiet immer wieder massiv anzugreifen versuchen, wird die Polizei mit diesen Großeinsätzen auf Dauer zu rechnen haben. Deshalb ist es wichtig, die technischen Voraussetzungen für die länder- und polizeienübergreifende Zusammenarbeit rasch sicherzustellen und den Personalabbau bei der Polizei zu beenden.“




Am Ziel: Betreut wurden die rund 13.000 Einsatzkräfte beim Transport durch zahlreiche GdP-Personalräte. Vor Ort ebenso der GdP-Bundesvorsitzende Konrad Freiberg und sein Stellverteter Bernhard Witthaut, der zugleich dem niedersächsischen GdP-Landesverband vorsitzt.