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Jahrgang 2008

Deutsche Polizei

Ausgabe 12/2008

„Frauen in der Polizei? Die sind doch viel zu wenig belastbar für den Vollzugsdienst – und in den Randbereichen unseres Berufes am besten aufgehoben!“ Lange ist es noch nicht her, dass diese Meinung in der Polizei vorherrschte. Unter solchen Voraussetzungen wollte sich kaum jemand ernsthaft für die beruflichen Chancen der Frauen in dieser Männerbastion einsetzten und darum mussten die Kolleginnen ihre Geschicke selbst in die Hand nehmen: Engagierte Polizistinnen organisierten sich innerhalb der Gewerkschaft der Polizei – wie überall auch dort unter männlicher Vorherrschaft. Das ist fast 50 Jahre her.

Deutsche Polizei

Ausgabe 11/2008

Hamburg war 2002 Vorreiter für eine neue Polizei-Uniform. Seither stellen sich die meisten Länder auf eine blaue Uniform um. Wenn schon blau, dann einheitlich – dafür hat sich die GdP eingesetzt. Die Länder aber haben anders entschieden. Dennoch trägt fast die gesamte Bundesrepublik bereits eine neue Blaue – wenn auch in unterschiedlichen Schattierungen, Ausstattungen und Ansichten. Wer die neue Uniform trägt, hofft natürlich, dass sie allen Erwartungen entspricht.

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Deutsche Polizei

Ausgabe 10/2008

Fußball hat Konjunktur. Kaum jemand, der sich der Faszination der Spiele entziehen kann – inzwischen bis hinunter in die 4., 5., 6. Liga. Konjunktur haben dabei aber auch Randale, Gewalt und Polizeieinsätze. All das kostet Geld, Nerven und so manchen eingesetzten Polizisten die Gesundheit. Es ist dringend an der Zeit, die Kräfte zu bündeln, die den Gewalttätigen bei der zweitschönsten Nebensache der Welt die Rote Karte zeigen wollen.

Ausgabe 09/2008

Anfang August veröffentlichte der Berliner Senat die offiziellen Zahlen, wie oft Menschen in Berlin von Hunden angegriffen wurden. Es war etwas über 850 mal. Vor allem von Mischlingshunden. Die Dunkelziffer dürfte wohl weitaus höher liegen. Und wie oft Kolleginnen und Kollegen von Hunden attackiert wurden, wie oft sie gerufen wurden, um Hunde in Schach zu halten oder Gefahren für Dritte abzuwehren, davon steht in der Statistik nichts. Aber es gibt „Fälle“. Allein in den letzten 12 Monaten mussten Polizeibeamte in Deutschland 25 Hunde erschießen …

Ausgabe 08/2008

Am Anfang – im Jahr 1989 – war Euphorie. Der Anlass waren friedenserhaltende Missionen. Die Einsatzräume waren schon exotisch: Namibia, Haiti, Kambodscha, Somalia. Dort wurden deutsche Polizisten international eingesetzt. Der Rahmen war – und ist auch heute noch – klar vorgeben: Nach Beendigung von militärischen Kampfhandlungen ist es die Aufgabe, durch polizeiliche Präsenz der einheimischen Bevölkerung Sicherheit und Schutz vor Menschenrechtsverletzungen zu vermitteln. Darüber hinaus soll sich auch dadurch im betroffenen Land die Lage nach einem kriegerischen Konflikt stabilisieren und es sollen Strukturen einer zivilen Verwaltung aufgebaut werden.

Ausgabe 07/2008

2009 will die NPD in den Bundestag einziehen und in Sachsen wieder in den Landtag. Dazu muss u. a. das Image aufpoliert werden – das der „Gewalt-Truppe“ will man ablegen. Auch deshalb war der jüngste Parteitag der NPD am 24./25. Mai in Bamberg mit Spannung erwartet worden, aber nicht nur: Im Vorfeld hatten zahlreiche Medien über schwere interne Differenzen oder gar ein Auseinanderbrechen der ältesten Partei der extremen Rechten in der Bundesrepublik spekuliert. Fabian Virchow und Christian Dornbusch über den Höhenflug oder den Niedergang der NPD in DP Juli 2008.

Ausgabe 06/2008

Ist das die Zukunft? Probleme nach der Verlängerung der Lebensarbeitszeit in Rheinland-Pfalz Das Land Rheinland-Pfalz hat sich zum unrühmlichen Vorreiter der Verschlechterung der Arbeitsbedingungen für Polizeibeamte und -beamtinnen gemacht. Bereits 2003 wurde die Lebensarbeitszeit um bis zu 5 Jahre verlängert. Andere Länder diskutieren derzeit ähnliche Gesetzesänderungen. Die GdP RLP wurde vom GdP-Bundesvorsitzenden und betroffenen Länderpersonalräten um eine Einschätzung der Auswirkungen des Gesetzes gebeten: das Ergebnis, hier in der DP-Juni 2008.

Ausgabe 05/2008

Es war eine Zitterpartie bis zuletzt: Nachdem der Arbeitgeber Bund sowie alle beteiligten Gewerkschaften – ver.di, GEW, GdP und die dbb/tarifunion – der Tarifeinigung zugestimmt hatten, stimmte am Nachmittag des 31.3.2008 als letztes auch die Mitgliederversammlung der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände dem Verhandlungsergebnis zu. Einige Gewerkschaften wollten eine Mitgliederbefragung über die Tarifeinigung durchführen, um von dort ein Stimmungsbild zu erhalten.

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Ausgabe 04/2008

In Goslar fand vom 23. bis 25. Januar 2008 der 46. Deutsche Verkehrsgerichtstag statt. Wie immer bestimmten vor allem aktuelle praxisbezogene Themen das Treffen der rund 1.500 Verkehrsexperten. In diesem Jahr stand vor allem der Mensch im Mittelpunkt. Wesentliche Schwerpunkte waren die Unterstützung der Opfer eines Verkehrsunfalls, der Umgang mit psychischen Beeinträchtigungen als Unfallfolge, die bevorstehende grenzübergreifende Vollstreckung von Bußgeldern in der EU, die Arbeit der Unfallkommissionen und die Grenzen der Belastbarkeit von Fahrzeugführern.

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Ausgabe 03/2008

Das Phänomen des Stalking findet in Deutschland seit den 1990er Jahren zunehmende Beachtung und ist mittlerweile als ein schwerer Eingriff in die Privatsphäre des Opfers erkannt worden. Aufgrund eines bislang wegen der verschiedenen Verhaltensweisen des Täters nur unzureichenden strafrechtlichen Schutzes hat nunmehr der Gesetzgeber einen Stalking-Straftatbestand geschaffen, der von einigen weiteren verfahrensrechtlichen Maßnahmen flankiert wird. Der nachfolgende Beitrag stellt die Neuregelungen vor und untersucht deren Praxisrelevanz.

Ausgabe 02/2008

Die Auftaktverhandlungen für die Tarifrunde 2008 für Bund und Kommunen fanden am 10./11. Januar 2008 in Potsdam statt. Beide Seiten – Gewerkschaften und Arbeitgeber – rechnen mit einer harten Tarifauseinandersetzung. Zunächst sind vier weitere Gesprächstermine vereinbart. Die nächste für den 24. Januar 2008 (nach DP-Redaktionsschluss).

Ausgabe 01/2008

An der Uniform sollen die Bürger und Bürgerinnen Polizeibeamtinnen und -beamte sofort, und unmissverständlich erkennen; die Uniform soll gleichzeitig Vertrauen erwecken und optimal funktional für die Träger in so ziemlich jeder Arbeits- und Einsatzsituation sein, dem Zeitgeschmack entsprechen und gegenwärtig durch die Farbe Blau die Europazugehörigkeit optisch unterstreichen. DP gibt in seinem Titelthema einen Überblick darüber wie es mit den Polizeiuniformen in den einzelnen Ländern zurzeit aussieht.

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