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ZDFzoom: Polizei in Not – Überlastet und kaputt gespart?

Mainz/Berlin. Immer mehr Einsätze, immer weniger Personal – die Polizei in Deutschland sei in Not. In den vergangenen Jahren seien mehr als 16.000 Stellen gestrichen worden. Viele Polizisten arbeiteten am Limit. Flüchtlingsheime müssten geschützt werden. Die Beamten fehlten jedoch dadurch an anderer Stelle. Polizisten erzählten, dass es gerade im ländlichen Bereich mitunter Stunden dauert, bis […]

jr_zoom_400Mainz/Berlin. Immer mehr Einsätze, immer weniger Personal – die Polizei in Deutschland sei in Not. In den vergangenen Jahren seien mehr als 16.000 Stellen gestrichen worden. Viele Polizisten arbeiteten am Limit. Flüchtlingsheime müssten geschützt werden. Die Beamten fehlten jedoch dadurch an anderer Stelle. Polizisten erzählten, dass es gerade im ländlichen Bereich mitunter Stunden dauert, bis eine Streife an einem Einsatzort eintreffe. Schuld sei die Personalnot. Soweit der Presstext zur ZDFzoom-Sendung am kommenden späteren Mittwochabend. Übrigens eine filmische Bestandsaufnahme der aktuellen Lage der Polizei, die die GdP mit Gesprächspartnern und Hintergrundinformationen maßgeblich unterstützt hatte.
Die Autoren schreiben weiter: „Über eine Million Flüchtlinge kamen im vergangen Jahr nach Deutschland. Die Polizei ist nun nahezu überall stärker gefordert als je zuvor – doch der Personalabbau der vergangenen Jahre macht der Polizei jetzt schwer zu schaffen. In Deutschland gibt es momentan knapp 300.000 Polizisten. In den vergangenen Jahren wurden es immer weniger. Die Politiker glaubten, die Bevölkerungszahl gehe langfristig zurück, damit auch die Zahl der Straftaten. Als Folge wurden immer mehr Stellen gestrichen.

Für die Gewerkschaft der Polizei ist das ein unhaltbarer Zustand. Der stellvertretende Bundesvorsitzende Jörg Radek fordert mehr Personal: ‚Ich glaube, dass es nicht flächendeckend zu einem Versagen der Polizei kommt, ist einzig und allein dem Leistungsvermögen jedes Einzelnen in der Polizei geschuldet. Dass dort Polizei zusammenrückt, dass man der Not gehorcht und sich gegenseitig unterstützt, das, glaube ich, sorgt dafür, dass Polizei zurzeit in Deutschland noch funktioniert.‘

In vielen Bundesländern beginnt jetzt ein Umdenken. Künftig wollen sie wieder mehr Polizeibeamte einstellen. Doch bevor diese in den Dienst eintreten können, vergehen noch mindestens drei Jahre – solange dauert in der Regel die Ausbildung. Manche Bundesländer – wie beispielsweise Sachsen oder das Saarland – setzen deshalb zusätzlich auf sogenannte Wach- oder Hilfspolizisten. Der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) spricht von einer dringend notwendigen Übergangslösung: ‚Viele Kollegen sind natürlich sehr stark belastet, gerade in dem Bereich der Bereitschaftspolizei haben Kollegen sehr viele Überstunden. Und deswegen ganz klar: Wir brauchen mehr Personal, wir brauchen mehr Polizei. Aber in der Übergangszeit soll die Wachpolizei die Kollegen entlasten.‘

Ihre Ausbildung dauere nur wenige Monate, sie könnten dann schnell eingesetzt werden und die vorhandenen Polizeibeamten unterstützen. Andere Bundesländer – wie beispielsweise Rheinland-Pfalz – lehnen solche Hilfspolizisten jedoch kategorisch ab. Die bisherige dreijährige Ausbildung habe sich bewährt, sagt das dortige Innenministerium. Stattdessen will man in Rheinland-Pfalz Polizeibeamte bitten, länger zu arbeiten. Beamte, die eigentlich in Pension gehen dürften, würden ihren ‚Ruhestandsbeginn‘ um bis zu drei Jahre hinausschieben.“

Link: Zum Nachschauen in der ZDF-Mediathek

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