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GdP zu Verfassungsschutzbericht 2005:

Warnungen der GdP wurden in den Wind geschlagen

Berlin.

Vorwürfe gegen die Polizei, sie würde nicht genug gegen den Rechtsextremismus tun, hat der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, scharf zurückgewiesen. Freiberg: „Die Polizei ist die einzige Institution, die sich Tag und Nacht handfest mit Rechtsextremisten auseinandersetzt. Zahlreiche Sondereinsatzgruppen bestehen und eine intensive Präventionsarbeit wird geleistet.“

Seit Jahren warne die Gewerkschaft der Polizei vor einem Anwachsen des Rechtsextremismus. Die jüngsten Feststellungen des Verfassungsschutzes seien daher keine Überraschung. Nahezu jedes Wochenende seien die Einsatzkräfte zudem gezwungen, von Gerichten genehmigte Auftritte von Neonazis zu schützen. Der GdP-Vorsitzende: „Wir haben an die Justiz appelliert, Rechtsextremisten vor allem während der bevorstehenden Fußball-Weltmeisterschaft keine Bühnen zur Selbstdarstellung zu erlauben. Wir sind gespannt, ob alle Institutionen dabei an unserer Seite stehen.“

Nach jedem spektakulärem Ereignis werde die Polizei aufgerufen, mehr gegen abseitige Erscheinungsformen in unserer Gesellschaft zu tun. Freiberg: „Die gleichen Leute segnen am anderen Tag Pläne zur weiteren Reduzierung der Polizei ab. Dabei ist der beste Schutz gegen jede Form von Kriminalität eine ausreichend präsente und sichtbare Polizei.“

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