MünchenAm 29. August 2010 veranstaltete das Polizeipräsidium München einen Tag der Courage. Die Veranstaltung sollte interessierten Besuchern den Rahmen bieten, couragiertes Verhalten zu erlernen und zu trainieren. Als weitere Vertreter der Zivilcourage leisten auch Feuerwehr und BRK einen wichtigen Beitrag zu diesem Aktionstag. Bei dieser Veranstaltung durfte selbstverständlich auch die Münchner Gewerkschaft der Polizei nicht fehlen. Sie bot den Zuschauern von vielen Werbematerialien wie Polizei-Teddys bis zur anregenden Unterhaltung beinahe alles. Hier gehts zur Bildergalerie. mehr
BrombachseeSicherer als Fort Knox war am Nachmittag des 19.08.210 der Badestrand am Großen Brombachsee bei Enderndorf. Siebzehn Mannschaften von verschiedenen Polizeidienststellen aus ganz Mittelfranken spielten auf den Beachvolleyballfeldern des Zweckverbandes Brombachsee bei Enderndorf um den vom Landesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, MdL Harald Schneider aus Karlstadt, gestifteten Wanderpokal. Ausrichter des Turniers war die Bezirksgruppe Mittelfranken der GdP unter der Leitung des Vorsitzenden Herbert Kern aus Schwabach und Helmut Frey aus Ansbach.
Auf der herrlichen Anlage kam es bei Kaiserwetter zu teils hochklassigen Spielen zwischen den Teams mit Kampfnamen wie „Beachbaddschers“ oder „Sandmännchen“. Während der fast sechs Stunden Turnierdauer wurden die Ordnungshüter von der Grillstation, die unter Leitung von Wolfgang Vogt aus Fürth stand, und aus einem Kühlwagen der örtlichen Brauerei bestens verpflegt.
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Freitag, 28. Mai 2010
Justizministerin äußert sich despektierlich zur Arbeit der Polizei
MünchenUnmut und Rücktrittsforderungen verursachten die Äußerungen unserer Bundesjustizministerin bei Bayerns Polizisten und Polizistinnen. Im Zusammenhang mit der ansteigenden Gewalt gegen Polizeibeamte hatte sie sich zu der Behauptung verstiegen, dass Polizisten/-innen nicht besser zu stellen seien, als jeder normale Bürger wie zum Beispiel ein Handwerker oder ein Bankangestellter. Von der Justizministerin als Vertreter der Regierung hätte man eigentlich erwartet, dass sie sich vor „ihre“ Polizei stellt. „Tag für Tag, Nacht für Nacht halten unsere Kollegen und Kolleginnen den Kopf hin, um die Öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrechtzuerhalten. Dafür dürfen sie sich beleidigen, bespucken und verletzen lassen mehr
MünchenAls einen Schlag ins Gesicht aller Schichtdienst leistenden Polizeibeamten bezeichnet die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die geplante Erhöhung der Zulage für den Dienst zu ungünstigen Zeiten auf nur 2,56 € zum 1. Januar 2011. Seit vielen Jahren fordert die GdP bereits eine Erhöhung der Zulage auf 5.-€ von der insbesondere Polizeibeamte profitieren, die den stark belastenden Wechselschichtdienst leisten müssen. mehr
MünchenAuf den ersten Blick sind die Daten erfreulich – die Gesamtkriminalität hat im Vergleich zum Vorjahr um 2,5 % abgenommen, die Gewaltkriminalität sogar um 2,7 %. Dies sind auf jeden Fall erfreuliche Daten. Konträr ist die Lage im 10-Jahresvergleich – während die gesamten Straftaten sogar um 7 % abgenommen haben, hat die Gewaltkriminalität einen Zuwachs um 12,1 %. Bei den Fällen der gefährlichen und schweren Körperverletzung ist sogar im 10-Jahresvergleich ein Plus von 24 % zu verzeichnen. Dies deckt sich mit den Beobachtungen der Gewerkschaft der Polizei, insbesondere wenn man den Alkoholeinfluss bei den Gewalttätern genauer betrachtet. 41 % der ermittelten Tatverdächtigen standen unter dem Einfluss von Alkohol, bei den Heranwachsenden waren es sogar 55,2 %. mehr
MünchenMichael Lerchenberg hat aus Sicht der Gewerkschaft der Polizei Bayern und der Polizeibeamten bei seiner Fastenpredigt am Münchner Nockherberg den Bogen deutlich überspannt. „Wir haben einen äußerst schweren Dienst zu leisten. Der Vergleich des bedauerlichen Unfalls in Regensburg mit dem Wilderer Jennerwein wird weder den betroffenen Angehörigen noch den eingesetzten Polizisten gerecht. Die von Lerchenberg genannten Vorfälle haben nichts auf dem Nockherberg verloren. Lerchenberg hat hier eindeutig die Grenzen des guten Geschmacks überschritten“, so Harald Schneider, Landesvorsitzender der GdP Bayern. Auch in der Mönchskutte und auch am Nockherberg sollte man bei der Wahrheit bleiben!
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Mittwoch, 3. März 2010
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung
MünchenNicht nachvollziehbar sind für die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Bayern die Jubelrufe von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zum gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem die gesetzliche Grundlage für die Vorratsdatenspeicherung als nicht verfassungsgemäß beurteilt wurde. Straftäter haben allen Grund zur Freude, als Justizministerin sollte eigentlich tiefe Betroffenheit das Gebot der Stunde sein. Denn mit diesem Urteil wird den Strafverfolgungsbehörden ein in der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenkendes Ermittlungswerkzeug aus der Hand geschlagen. Gerade im Internet sind Straftaten nur mit Hilfe der sog. Verbindungsdaten aufzuklären. Betrug über das Internet, Kinderpornografie und das Betreiben politischer Hetzseiten einschließlich islamistischer Terrornetzwerke, um nur einige Beispiele zu nennen, sind nun nicht mehr aufzuklären – wollen wir das wirklich? mehr
MünchenAm 8. Februar startete die GdP Bayern mit Pressekonferenzen in ganz Bayern ihre bundesweit angelegte Aktion „Keine Gewalt gegen Polizisten“. Neben örtlichen Pressekonferenzen u. a. in Nürnberg, Würzburg und Rosenheim stand vor allem die Pressekonferenz des Landesbezirks im „Franziskaner“ in München im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Neben dem Landesvorsitzenden Harald Schneider berichteten auch die Vertreter der BG Bereitschaftspolizei Helmut Bahr (Vorsitzender) und Clemens Murr sowie der Vorsitzende der KG München-Ergänzungsdienste, Michael Bogatzki von Vorfällen, bei denen Kollegen attackiert wurden. Immer häufiger, so der Tenor, würden Polizisten im Dienst tätlich angegriffen, ohne dass überhaupt eine Vollzugssituation durch die Polizei vorläge. Auch der Respekt gegenüber den Beamten sei insbesondere bei den Jugendlichen und Heranwachsenden bedenklich gesunken. Die GdP versucht nun, dieses Problem mittels härterer Strafen und einem eigenen Strafgesetzparagraphen in den Griff zu bekommen. mehr
München Prügelattacken an Bahnhöfen sind immer wieder in den Schlagzeilen - und oft waren Passanten in der Nähe, die hätten helfen können. Doch aus verständlicher Angst haben sie weggesehen. Wo bleibt die Zivilcourage in unserer Gesellschaft? mehr
Dienstag, 1. Dezember 2009
Anträge zur Identfizierbarkeit von Polizeibeamten zur Behandlung im Bayer. Landtag
MünchenAm morgigen Mittwoch werden im Innenausschuss des Bayerischen Landtags zwei Anträge der Landtagsfraktion "Die GRÜNEN" und der SPD behandelt, die eine klare Identifizierbarkeit von Polizeibeamten/-innen im Einsatz fordern. Die GdP Bayern lehnt jede Form individueller Kennzeichnung von Polizeibeamten im Einsatz ab. Gerade im Geschlossenen Einsatz würde damit eine Vielzahl anonymer Beschwerden einhergehen, Beamte würden denunziert und mit unberechtigten Vorwürfen überzogen. Der Landesvorsitzende der GdP Bayern, Harald Schneider, konstatiert zu diesem Gesetzesvorhaben ganz entschieden: „Leider sieht sich die Polizei und der einzelne Beamte im Besonderen seit einigen Jahren sehr aggressiven Tendenzen und Aktivitäten z.B. von gewaltbereiten Demonstranten und Fußballfans ausgesetzt, denen hierdurch Tür und Tor zu vermeintlichen Klagen geöffnet würde. Hier muss der Dienstherr seine Pflicht zum Schutz seiner Beamten wahren und eine Identifizierungspflicht unterbinden."
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