5. August 2020

GdP Vertreter im Migrationseinsatz

Piding / Passau.

GPR Vertreter im MigrationseinsatzIm Juli besuchte der stellv. Vorsitzende des GPR, Kollege Iven Rupscheit, zusammen mit dem stellv. ÖPR Vorsitzenden aus Duderstadt, Kollege Guido Nörthemann, die Einsatzkräfte in den Bereichen Piding und Passau, um sich einaktuelles Bild über die Belange der Kollegen_innen zu machen. So gab es hier keinerlei Beschwerden oder Mängel im Bereich der Unterbringung und Versorgung. Die Unterbringungen sind gut und die Menge aber auch die Qualität der Verpflegung wird gelobt. Dieses Lob soll den dafür Verantwortlichen hier auch weitergegeben werden! Kritisch allerdings werden die Zeiten zur Einsatzvor- und Nachbereitung gesehen. Diese genügen oft nicht dem erforderlichen Umfang, um eine umfangreiche und abschließende Vor- und Nachbereitung zu gewährleisten. Somit kommt es häufig vor, dass diese wichtigen Aufgaben sich in die Freizeit verlagern. Ursächlich hierfür sind die Vorgaben zur Einhaltung der Arbeitszeitverordnung (13 Stunden) bei gleichzeitig festgelegten 12 Stunden Einsatzzeit vor Ort.

Im gemeinsamen Gespräch mit der Leitung der Direktion wurde u.a. auch dieses Problem angesprochen. Hierzu wurde nochmals klargestellt, dass alle geleisteten Zeiten nachzuweisen, aber auch 1 : 1 abzurechnen sind. Niemand soll auf tatsächlich erbrachte Stunden verzichten müssen und somit in seiner Freizeit Dienst verrichten. Die Obergrenze von 13 Stunden ist kein Dogma!

Ebenso ist die Einsatzabrechnung nach § 88 BBG kritisch zu betrachten. Wir sind der Auffassung, dass bei einer Abrechnung gem. § 11 BPolBG unsere Einsatzkräfte jederzeit für weitergehende Aufträge schnell zur Verfügung stünden, um die BPOLIen zu unterstützen. Dieser Möglichkeit beraubt man sich aber, da eine Anordnung von Bereitschaft wegfällt. Dadurch ist die schnelle Verfügbarkeit unserer Einheiten nicht mehr möglich. Ziel muss es weiterhin sein, ein verlässlicher Partner im Sicherheitsgefüge der Bundespolizei zu sein. Dieser Ansatz ist natürlich auch bei mehrtägigen Einsätzen der Direktion BP zur Unterstützung der Flächendirektionen und der Länder anzuführen.