21. November 2019

Zu viele Köche verderben den Brei

Sankt Augustin.

Dieser alte Spruch beschreibt die aktuelle Situation der Lebenswirklichkeit in der Bundespolizei eigentlich ganz gut. Das Zuständigkeitswirrwarr der Bundespolizeibehörden und Dienststellen untereinander sowie die Probleme in der Aufgabenwahrnehmung mit der BImA und den diversen Baubehörden führen nach unserer Auffassung bei weitem nicht zu dem beabsichtigten Ziel, die Bundesverwaltung leistungsfähig und zukunftsorientiert aufzustellen.

Als Beispiel möchten wir hier das jahrelange Hickhack um die Standortküche Sankt Augustin nennen. Neben der Erforderlichkeit einer grundsätzlichen Renovierung kommen so selbst einfachste Maßnahmen nicht zustande. Die Beschäftigten transportieren Speisen und sonstige Güter zwischen provisorischen Containern und dem Hauptgebäude und sind dabei den Witterungseinflüssen ausgesetzt. Ein verschlissenes Transportband verursacht ein hohes Risiko für Schnittverletzungen. Ein neues Transportband würde ca. 10000 € kosten.

Seit fünf Jahren ist niemand in der Lage, eine solche Beschaffung zu realisieren. Arbeitsplätze wie Tische sind so niedrig, dass dort nur in gebückter Haltung und damit gesundheitsgefährdender Art gearbeitet werden kann. Dies wurde u. a. durch das Integrationsteam der Abteilung festgestellt. Weitere defekte Arbeitsgeräte bergen die Gefahr von Quetschungen und Brühverletzungen.

Sieht so ein funktionierender Arbeits- und Gesundheitsschutz aus?

Wir können nicht nachvollziehen, dass hier Kompetenzwirrwarr dazu führt, die Beschäftigten mit solchen unzumutbaren Zuständen im wahrsten Sinne des Wortes im Regen stehen zu lassen und fordern daher, diese oben aufgeführten Mängel unverzüglich abzustellen.

Der Stabsbereichsleiter 3 der Direktion Bundesbereitschaftspolizei Andreas Fante hat sich bei einer Begehung vor Ort von den Missständen überzeugen können und schnell greifende Verbesserungen in Aussicht gestellt. Wir hoffen, dass dann zumindest dieser Einzelfall geregelt wird.

Grundsätzlich sind wir dennoch der Auffassung, dass viele Wege einfach zu lang andauern. Gerade in der Zeit eines rasanten Personalaufwuchses sind die angekündigten Verfahrensvereinfachungen noch nicht wirksam.