22. Oktober 2009

Politik

Gespräch bei Staatsminister Ulbig

Kesselsdorf:.

Im Gespräch brachte Staatsminister Ulbig zum Ausdruck, dass er mit seiner Arbeit die Anerkennung der hohen Qualität der der Leistung der sächsischen Polizei mit Maßnahmen unterstützen will, welche sich motivierend auf die Beschäftigten auswirken. Das betrifft sowohl die Sachausstattung als auch die persönliche Leistungsanerkennung des Einzelnen.

Dabei wird auch der derzeitige Stand der Erkrankungen in der sächsischen Polizei berücksichtigt werden. Bei tatsächlich notwendigen Entscheidungen wird immer eine Einzelfallprüfung stattfinden, wobei der Grundsatz Rehabilitation vor Versorgung gilt.

Die Rahmenbedingungen für die sächsische Polizei sind vorgegeben. Der Evaluierungsbericht, welcher für den Herbst dieses Jahres angekündigt war, wird kommen. Er wird zuerst dem Kabinett und dem Landtag vorgelegt und im Anschluss auch mit den Gewerkschaften beraten werden.