12. Juli 2023

Besuch an der Grenze: GdP-Chef auf den Spuren deutsch-französischer Zusammenarbeit

GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke und Roland Voss, Mitglied des Geschäftsführenden Bezirksvorstandes der GdP Bundespolizei | Zoll bei Besuchen an der deutsch-französischen Grenze.

Zwar sagen Kritiker, das vereinte Europa befördere nicht zuletzt eine grenzenlose Kriminalität, auf der Seite der europäischen Polizeien sorgt Europa jedoch vor allem für eine immer bessere grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Ein Bild davon machten sich der GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke und Roland Voss, Mitglied des Geschäftsführenden Bezirksvorstandes der GdP Bundespolizei | Zoll am Dienstag bei zwei Terminen an der Grenze zu unseren französischen Nachbarn. Die die Schlagzeilen der letzten Zeit dominierenden Ausschreitungen in Frankreich, verbunden mit heftigen Angriffen auf die französische Polizei, bildeten den thematischen Hintergrund des Besuches der beiden Gewerkschafter.

Im baden-württembergischen Kehl – der Rhein trennt die deutsche Stadt vom französischen Straßburg – trafen Kopelke und Voss auf Kriminalrat Maxime Fischer. Seit Mitte November 2019 koordiniert er auf deutscher Seite im „Gemeinsamen Zentrum der deutsch-französischen Polizei- und Zollzusammenarbeit“ – Centre de coopération policière et douanière (CCPD) – die behördenübergreifende Zusammenarbeit der deutschen und französischen Polizei. Kopelke und Voss erfuhren reichlich Interessantes über das Tagesgeschäft des Lagezentrums und nahmen vor allem mit, dass das CCPD immer wichtiger für den schnellen Informationsaustausch und die polizeilich abgestimmte Nacheile in den jeweiligen Ländern wird.

Im Anschluss reiste die GdP-Delegation weiter in die Südpfalz zur Bundespolizeiabteilung Bad Bergzabern. Neben der idyllischen Lage des Heilbades sticht polizeilich die dort ansässige Bereitschaftspolizei der Bundespolizei hervor.

Herzlich willkommen geheißen wurden die Gäste sowie der dortige GdP-Kreisgruppenvorsitzende Falco Engel von Abteilungsleiter Polizeidirektor Michael Sziele.

Besonderer Bestandteil der BPOL BBZ ist die Deutsch-Französische Einsatzeinheit DFEE / UOFA - Unité Opérationelle Franco-Allemande). Diese wurde nach dem von deutschen Hooligans in Lens während der Fußball-WM 1998 lebensgefährlich verletzten Gendarm Daniel Nivel benannt. Die DFEE „Daniel Nivel“, die sich aus Angehörigen der Gendarmerie Nationale und der Bundespolizei zusammensetzt, war am 14. März 2023 offiziell in Dienst gestellt worden. Die Einheit wurde auf der Grundlage des Aachener-Vertrages über die deutsch-französische Integration und Zusammenarbeit gegründet und kommt insbesondere bei Großereignissen und -veranstaltungen zum Einsatz.

Tatsächlich ist die Einheit bereits seit 2019 operativ, das offizielle Prozedere hatte unter der Coronapandemie gelitten und musste verschoben werden. Die DFEE agiert nicht nur in der Grenzregion, sondern kann in beiden Ländern landesweit eingesetzt werden. Ein eigener Finanzetat sei jedoch für die DFEE nicht vorhanden, mahnte Voss an. Da laufe noch vieles neben dem normalen Dienst, obwohl die Aufgaben der DFEE mittlerweile fast tagesfüllend seien. An dieser Stelle sei politisches Nachsteuern dringend. Einsatzbeispiele sind übrigens der G-7-Gipfel in Biarritz, die Tour de France, das Münchner Oktoberfest oder auch das Champions-League-Match zwischen Paris Saint-Germain und Borussia Dortmund. Das Hausaufgabenheft fülle sich zusehends.

Mit Blick auf die Ereignisse in Frankreich forderte GdP-Chef Kopelke spürbare Investitionen in die hiesigen Polizeien. Dies sei für die Innere Sicherheit der Bundesrepublik unerlässlich, betonte er im Gespräch. Dies gelte erst recht mit Bezug auf eine deutlich stärkere Unterstützung der Bereitschaftspolizeien des Bundes und der Länder. Nur mehr Personal reiche nicht aus, sagte der Gewerkschafter, insbesondere seien Finanzspritzen in die Einsatzausstattung notwendig, von Halbgruppenfahrzeugen bis zu Funkgeräten.

Kopelke hob den hohen Einsatzwert der DFEE hervor. Dies nicht nur vor dem polizeilichen Hintergrund, sondern auch dem des Festigens der bilateralen Zusammenarbeit zwischen nationalen Polizeien. Das Gemeinsame habe sich bewährt und müsse noch viel weiter ausgebaut werden. Dafür bedürfe es des politischen Willens. Er jedenfalls, so kündigte der GdP-Chef an, werde im Namen der GdP für eine weitere Europäisierung der Polizeien werben und ebenso andere europäische Polizeigewerkschaften dazu einladen, sich daran zu beteiligen. Das Besondere der DFEE als momentan noch einzigartige Einsatzeinheit dieser Art sollte nicht mehr lange so besonders bleiben, sondern eher die Normalität im polizeilichen Alltag Europas darstellen.