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100% Einsatz für 100% Einsatz

GdP Sachsen: Erste Signale der Wertschätzung für die Bereitschaftspolizei

Kesselsdorf.

Für die Kolleginnen und Kollegen der Bereitschaftspolizei geschehen doch noch Zeichen und Wunder. Die Anerkennung ihrer oft immensen Leistungen bei sogenannten Großlagen. Sächsische Beamte bekommen endlich was ihnen zusteht – 100% Einsatz für 100% Einsatz.

Landesvorsitzender Jan Krumlovsky: „Es ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Dank unserer mühevollen unnachgiebigen Arbeit, bekommen die Einsatzkräfte nun endlich was sie verdienen. Dies sollte eine Blaupause für künftige Einsätze sein, bei denen die Arbeitszeitverordnung nicht eingehalten wird. Mehr mutige Polizeiführer, die das erkennen, braucht es auch bei uns.“

Wie bereits hinlänglich bekannt, war der Einsatz in Lützerath kein leichter. Auch wir berichteten über die widrigen Umstände und die teils äußerst schwierigen Bedingungen rund um den Einsatz. Da bereits im Vorfeld damit gerechnet wurde, dass die Kolleginnen und Kollegen, welche sich dort in den Einsatz begeben, Höchstleistungen vollbringen und jederzeit für einen neuen Auftrag bereit sein müssen, ordnete der Polizeiführer für alle auswertig untergebrachten Kräfte Bereitschaftsdienst an.

Doch bis dato sah die zeitliche Erfassung der sächsischen Polizistinnen und Polizisten für diesen Lützerath anders aus. Einsätze zwischen 10 und 18 Stunden und Ruhezeiten mit nur 6 Stunden, die sich im Arbeitszeitkonto jedoch nur zu einem Viertel, also 1,5 Stunden wiederfanden. Wer eine solche Ruhezeit mit der ständigen Bereitschaft ad hoc wieder in den Einsatz zu müssen als Freizeit bezeichnet, der sollte sich selbst einmal in einen solchen Einsatz begeben. Bereits in der Vergangenheit entschieden Bundes- und sogar europäische Gerichte, dass dies nichts mit Freizeit gemein hat und somit zu 100% vergütet werden muss. Doch im SMI entschied man dennoch, dass die Kollegen in den 6h angeblich machen konnten, was sie wollen und nur auf ihre Waffen aufpassen mussten. Mit anderen Worten – Ruhezeit die nur mit einem Viertel vergütet wird. Wer sich nun fragt, was man in den 6 Stunden außer Schlaf und der Vorbereitung auf einen plötzlichen Weckruf noch alles machen soll, der wendet sich am Besten an das Innenministerium in Sachsen.

„Während andere Vertreter der Meinung waren, man müsse auch mal die Zähne zusammenbeißen, kämpften wir als GdP für die Kolleginnen und Kollegen und werden dies auch weiterhin tun. Es braucht eine Dienstvereinbarung nach Brandenburger Vorbild, welche die Umstände eines solchen Einsatzes würdigt – nämlich mit 100% vergütetem Dienst.“ so Krumlovsky weiter.

Durch viele Gespräche seitens der GdP und der Beteiligung des Polizei-Hauptpersonalrates konnte letztlich endlich der Anweisung des Polizeiführers aus NRW nachgekommen und den Einsatzkräften für diesen Einsatz 100% geschrieben werden. Nicht wenig dazu beigetragen hat dazu insbesondere auch der Polizeipräsident des Präsidiums der Bereitschaftspolizei Peter Langer, welcher die schwierige und teils kräftezehrende Arbeit seiner Kolleginnen und Kollegen wertschätzt. Wir sagen DANKE!

Diesem positiven Beispiel folgte auch der Leiter der Polizeidirektion René Demmler für die Einsatzlage des so genannten „Tag X“. Dieser ordnete für die besonders belasteten Einsatzkräfte, welche auf Grund der unübersichtlichen Situation teils enorm lange Einsatzzeiten von bis zu 20,5 Stunden und schwierige Unterbringungsmodalitäten zu verzeichnen hatten sowie permanenter auf Abruf standen, ebenfalls Bereitschaftsdienst an. Eine direkte Anerkennung der erbrachten Leistungen - 100% Einsatz für 100% Einsatz. Wir sagen auch hier DANKE!

Auch für die fordernden Umstände bei der Einsatzlage rund um das Eritrea-Festival Anfang Juli in Gießen, bei denen nicht weniger als 16 Einsatzbeamtinnen und Beamte aus Sachsen verletzt worden waren, ordnete der Einsatzleiter vor Ort in Teilen Bereitschaftsdienst an. Auch hier konnte in Zusammenwirken mit dem Personalrat sowie dem Leiter des Präsidiums der Bereitschaftspolizei eine entsprechende Anerkennung der Stunden für die Einsatzkräfte erfolgen. Ein weiteres positives Signal.

Wir sagen Danke an die beteiligten Personen und den mutigen Einsatzleitern. So sollte es auch in Zukunft weitergehen. Denn auch die Kolleginnen und Kollegen der Polizei Sachsen verdienen 100% Einsatz für 100% Einsatz

GdP – wir tun was!

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