Breitbandnetz für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)
Kopelke: EU-Kommission muss BOS-Einsatzfähigkeit garantieren
Kopelke zufolge werden drei Szenarien der „Draft RSPG Opinion on Strategy on the future use of the frequency band 470-694 MHz beyond 2030 in the EU“ skizziert. In keinem dieser sind Hinweise auf den sogenannten Public Protection Desaster Relief (PPDR)-Einheiten zugewiesene Frequenzen finden. Dazu gehörten auch die BOS in der Bundesrepublik, unterstrich der Gewerkschaftschef. „Die Voraussetzung für eine reibungslose wie krisenfeste Arbeits- und Einsatzfähigkeit der zuständigen Behörden ist der Zugriff auf ein zusätzliches Frequenzspektrum im Frequenzbereich 470-694 MHz des UHF-Bandes ab dem Jahr 2031.“
Es gehe, so der GdP-Chef, um nichts weniger als das kompetente und optimale Bewältigen von Lagen wie Terroranschlägen oder Naturkatastrophen. Mit einem eigenen mobilen und hochverfügbaren Breitbandnetz seien Übertragungen großer Datenmengen innerhalb kürzester Zeiträume möglich. „Das brauchen wir in kritischen Einsätzen.“
Ein Ausweichen auf die kommerziellen Mobilfunkinfrastrukturen sei dagegen nicht möglich. Diese seien für Krisen- und Katastrophensituationen nicht ausgebaut und böten weder digitale Souveränität noch eine stabile Sprach- und Datenkommunikation.
In einer mehrsprachigen Stellungnahme mahnte die Gewerkschaft der Polizei (GdP) über ihr Brüsseler Büro daher gravierenden Nachbesserungsbedarf an. Am Ende dürfe die Europäische Kommission nicht den Fehler begehen, „die dringende Notwendigkeit einer expliziten Berücksichtigung der BOS bei der künftigen Frequenzvergabe zu verkennen“, verdeutlichte Kopelke.
Es gehe, so der GdP-Chef, um nichts weniger als das kompetente und optimale Bewältigen von Lagen wie Terroranschlägen oder Naturkatastrophen. Mit einem eigenen mobilen und hochverfügbaren Breitbandnetz seien Übertragungen großer Datenmengen innerhalb kürzester Zeiträume möglich. „Das brauchen wir in kritischen Einsätzen.“
Ein Ausweichen auf die kommerziellen Mobilfunkinfrastrukturen sei dagegen nicht möglich. Diese seien für Krisen- und Katastrophensituationen nicht ausgebaut und böten weder digitale Souveränität noch eine stabile Sprach- und Datenkommunikation.
In einer mehrsprachigen Stellungnahme mahnte die Gewerkschaft der Polizei (GdP) über ihr Brüsseler Büro daher gravierenden Nachbesserungsbedarf an. Am Ende dürfe die Europäische Kommission nicht den Fehler begehen, „die dringende Notwendigkeit einer expliziten Berücksichtigung der BOS bei der künftigen Frequenzvergabe zu verkennen“, verdeutlichte Kopelke.