GdP Niedersachsen ruft in der Diskussion um den Polizeieinsatz in Nienburg vom 30. März zu Besonnenheit auf
Sebastian Timke, stellvertretender Landesvorsitzender der GdP, erklärt: „Dass ein Mensch durch eine Polizeiwaffe stirbt, ist das Schlimmste, was bei unserer Arbeit passieren kann. Aktuell werden zum Verlauf des Einsatzes und insbesondere dem Schusswaffengebrauch entsprechende Ermittlungsverfahren durchgeführt, wie es routinemäßig in solchen Fällen geschieht. Es ist uns aber ein wichtiges Anliegen, darauf hinzuweisen, dass diese Verfahren per se kein Hinweis auf ein mögliches Fehlverhalten der eingesetzten Kolleginnen und Kollegen sind, sondern das Ziel verfolgen, eine lückenlose Aufklärung des Vorgangs zu ermöglichen.“
Die GdP erklärt, dass es nachvollziehbar ist, dass die Öffentlichkeit ein Interesse an dem tragischen Vorfall hat und eine Aufarbeitung notwendig ist, die auch stattfindet. Legitime Fragestellungen werden in diesem Rahmen geklärt. Nicht akzeptabel sind allerdings Vorverurteilungen oder falsche Anschuldigungen, wie sie unter anderem der Flüchtlingsrat suggeriert, wenn er in einer Mitteilung die Frage stellt, warum „immer wieder Schwarze und geflüchtete Menschen und Personen of Color von tödlicher Polizeigewalt betroffen“ sind. Der Flüchtlingsrat unterstellt der Polizei damit eine strukturelle und systematische Ungleichbehandlung dieser Menschen, was jeder Grundlage entbehrt. Auch die Unterstellung, dass die Polizei Einsätze bei Menschen in psychischen Ausnahmesituationen regelmäßig aktiv zum Schusswaffeneinsatz eskaliert, ist nicht haltbar und stellt nicht nur einen inakzeptablen Generalverdacht her, sondern konterkariert die polizeiliche Praxis, die darauf ausgelegt ist, den Schutz und die Sicherheit aller Menschen zu garantieren.
Eine Beurteilung des Einsatzes und des polizeitaktischen Handelns ist nur unter Einbezug aller vorhandener Informationen möglich, welche im Sinne der rechtsstaatlichen Auseinandersetzung aktuell erfolgt. Berichterstattung oder Meinungsmache, die auf unbelegten Aussagen Dritter, optisch und zeitlich eingeschränkten Videoausschnitten des Einsatzes oder pauschalen Anschuldigungen beruhen, sind in diesem Sinne nicht zielführend, da fundierte Aussagen nur in Anbetracht der Gesamtheit aller verifizierbaren Informationen getroffen werden können.
Sebastian Timke: „Für Polizistinnen und Polizisten sind Einsätze wie der in Nienburg trotz aller Trainings und guter Vorbereitung eine Hochstresssituation. Sie stellen im Nachgang auch für sie eine schwerwiegende Belastung dar, bei deren Verarbeitung wir allen betroffenen Kolleginnen und Kollegen unsere Unterstützung zusagen. Gleichzeitig sehen wir in den sozialen Netzwerken und auch in direkten Nachrichten an uns aktuell eine Menge Vorwürfe gegenüber unseren Kolleginnen und Kollegen insgesamt, die mindestens unreflektiert, teils beleidigend und angesichts der noch ausstehenden Ermittlungen hochgradig diffamierend sind. Das ist nicht hinnehmbar. Der tragische Tod von Lamin T., dessen Angehörigen wir unsere ausdrückliche Anteilnahme aussprechen, wird missbraucht, um Misstrauen in die Polizei zu schüren und der Polizei strukturell rassistisches Verhalten zu unterstellen, während die niedersächsische Polizei bundesweit als Vorreiter gilt, was die innerpolizeiliche Stärkung demokratischer Grundsätze betrifft.“
Die GdP erklärt, dass es nachvollziehbar ist, dass die Öffentlichkeit ein Interesse an dem tragischen Vorfall hat und eine Aufarbeitung notwendig ist, die auch stattfindet. Legitime Fragestellungen werden in diesem Rahmen geklärt. Nicht akzeptabel sind allerdings Vorverurteilungen oder falsche Anschuldigungen, wie sie unter anderem der Flüchtlingsrat suggeriert, wenn er in einer Mitteilung die Frage stellt, warum „immer wieder Schwarze und geflüchtete Menschen und Personen of Color von tödlicher Polizeigewalt betroffen“ sind. Der Flüchtlingsrat unterstellt der Polizei damit eine strukturelle und systematische Ungleichbehandlung dieser Menschen, was jeder Grundlage entbehrt. Auch die Unterstellung, dass die Polizei Einsätze bei Menschen in psychischen Ausnahmesituationen regelmäßig aktiv zum Schusswaffeneinsatz eskaliert, ist nicht haltbar und stellt nicht nur einen inakzeptablen Generalverdacht her, sondern konterkariert die polizeiliche Praxis, die darauf ausgelegt ist, den Schutz und die Sicherheit aller Menschen zu garantieren.
Eine Beurteilung des Einsatzes und des polizeitaktischen Handelns ist nur unter Einbezug aller vorhandener Informationen möglich, welche im Sinne der rechtsstaatlichen Auseinandersetzung aktuell erfolgt. Berichterstattung oder Meinungsmache, die auf unbelegten Aussagen Dritter, optisch und zeitlich eingeschränkten Videoausschnitten des Einsatzes oder pauschalen Anschuldigungen beruhen, sind in diesem Sinne nicht zielführend, da fundierte Aussagen nur in Anbetracht der Gesamtheit aller verifizierbaren Informationen getroffen werden können.
Sebastian Timke: „Für Polizistinnen und Polizisten sind Einsätze wie der in Nienburg trotz aller Trainings und guter Vorbereitung eine Hochstresssituation. Sie stellen im Nachgang auch für sie eine schwerwiegende Belastung dar, bei deren Verarbeitung wir allen betroffenen Kolleginnen und Kollegen unsere Unterstützung zusagen. Gleichzeitig sehen wir in den sozialen Netzwerken und auch in direkten Nachrichten an uns aktuell eine Menge Vorwürfe gegenüber unseren Kolleginnen und Kollegen insgesamt, die mindestens unreflektiert, teils beleidigend und angesichts der noch ausstehenden Ermittlungen hochgradig diffamierend sind. Das ist nicht hinnehmbar. Der tragische Tod von Lamin T., dessen Angehörigen wir unsere ausdrückliche Anteilnahme aussprechen, wird missbraucht, um Misstrauen in die Polizei zu schüren und der Polizei strukturell rassistisches Verhalten zu unterstellen, während die niedersächsische Polizei bundesweit als Vorreiter gilt, was die innerpolizeiliche Stärkung demokratischer Grundsätze betrifft.“