GdP Bayern: Einsatzkräfte nicht überlasten
„Viele unserer Kolleginnen und Kollegen kommen aus den Stiefeln gar nicht mehr heraus“, sagt der Landesvorsitzende der GdP Bayern, Peter Pytlik. Betrachtet man die Veranstaltungslage in diesem Jahr, beispielhaft die Sicherheitskonferenz im Februar in München, den G7-Gipfel im Juni in Elmau, das Oktoberfest und vieles mehr, wird es sicherlich nicht besser.
Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind hohe Güter in unserer Verfassung. Diese Rechte bringen aber auch demokratische Pflichten mit sich. Die Rechte enden aber spätestens dann, wenn gegen geltende Gesetze verstoßen und beispielsweise Versammlungen bewusst nicht angemeldet und Einsatzkräfte tätlich angegriffen werden. „Es ist kaum nachvollziehbar, dass Menschen von ihrem Grundrecht Gebrauch machen wollen, gleichzeitig aber geltendes Recht mit Füßen treten. Wer sich so verhält, kann sich nicht hinter demokratischen Grundrechten verstecken“, so Pytlik.
Wir fordern daher alle friedlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf, sich von Demos und „Spaziergängen“, bei denen gegen Gesetze verstoßen wird, Einsatzkräfte angegangen und Anweisungen missachtet werden, fern zu halten und diese zu verlassen. Nehmen Sie den Gewaltbereiten den Schutz der Anonymität.
Klar ist, die Bayerische Polizei wird weiterhin mit aller Konsequenz gegen Gewalttätigkeiten und Extremisten jedweder Art vorgehen – zum Schutze der Versammlungsfreiheit und zum Schutz der Menschen, die friedlich und auf Grundlage unserer Gesetze ihre Meinung kundtun.
Das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind hohe Güter in unserer Verfassung. Diese Rechte bringen aber auch demokratische Pflichten mit sich. Die Rechte enden aber spätestens dann, wenn gegen geltende Gesetze verstoßen und beispielsweise Versammlungen bewusst nicht angemeldet und Einsatzkräfte tätlich angegriffen werden. „Es ist kaum nachvollziehbar, dass Menschen von ihrem Grundrecht Gebrauch machen wollen, gleichzeitig aber geltendes Recht mit Füßen treten. Wer sich so verhält, kann sich nicht hinter demokratischen Grundrechten verstecken“, so Pytlik.
Wir fordern daher alle friedlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf, sich von Demos und „Spaziergängen“, bei denen gegen Gesetze verstoßen wird, Einsatzkräfte angegangen und Anweisungen missachtet werden, fern zu halten und diese zu verlassen. Nehmen Sie den Gewaltbereiten den Schutz der Anonymität.
Klar ist, die Bayerische Polizei wird weiterhin mit aller Konsequenz gegen Gewalttätigkeiten und Extremisten jedweder Art vorgehen – zum Schutze der Versammlungsfreiheit und zum Schutz der Menschen, die friedlich und auf Grundlage unserer Gesetze ihre Meinung kundtun.