In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei September 2013 sind u.a. folgende Themen zu finden...
 Redaktion: Jens Hüttich (V.i.S.d.P.) Walter-Kersten-Straße 9 Telefon: 03473/802985, Fax 0321/21041561, Mobil: 01520/8857561 | |
AKTUELLES ZUR POLIZEISTRUKTUR - Noch eine Struktur...
Der Innenminister Stahlknecht und der innenpolitischen Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, Rüdiger Erben vereinbarten die künftige polizeiliche Grundstruktur.
Am 29.07.2013 verstarb im Alter von 51 Jahren plötzlich und unerwartet unser langjähriger Kollege und GdP-Mitglied Herr Michael Peters.
LBV-SITZUNG - Das Personal fehlt überall
Am 19.07.2013 traf sich der Landesbezirksvorstand der GdP, um Rückblick zu halten und die anstehenden Aufgaben zu besprechen.
BEZIRKSGRUPPE FACHHOCHSCHULE - Tag der offenen Tür an der FH Polizei
Die Einladung zum Tag der offenen Tür mit Berufsinformation sollte diesmal wieder Familien als auch Berufsinteressenten ansprechen.
Der Freundeskreis Braunschweiger Polizeigeschichte plant zur 25. Wiederkehr des Fortfalls von Mauer und Stacheldraht im Herbst 2014 eine weitere Veröffentlichung.
WICHTIGE MITGLIEDERINFORMATIONEN - Das SEPA-Lastschriftverfahren kommt
Das bisherige Bank-Lastschriftverfahren wird am 01.02.2014 durch das einheitliche europäische SEPA (Single Euro Payments Area) – Lastschriftverfahren ersetzt.
Der Termin für den Skat- und Romméabend im Herbst hat sich verschoben.
SENIORENBEAUFTRAGTER - AKTUELL
Am 03.07.2013, 15.00 Uhr wurde in der Gaststätte in Heideloh der Kaffeenachmittag der Seniorengruppe Heideloh durchgeführt.
KREISGRUPPE HARZ - Hoffest im PRev Harz
Die Kreisgruppe Harz der Gewerkschaft der Polizei führt am Mittwoch den 04.09.2013 in der Zeit von 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr eine gemeinsame Veranstaltung mit den anderen Gewerkschaften des Polizeireviers Harz durch.
In der August-Ausgabe hat sich auf Seite 6 beim Artikel „Stellenbewirtschaftung in Sachsen-Anhalt“ ein kleiner Fehler eingeschlichen.
Am 08.07.2013 fand in der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost die Fachtagung der ehrenamtlichen Senioren-Sicherheitsberater statt.
AKTUELLES ZUR POLIZEISTRUKTUR - Noch eine Struktur...
Der Innenminister Stahlknecht und der innenpolitischen Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, Rüdiger Erben vereinbarten die künftige polizeiliche Grundstruktur.
Am 23.7.2013 informierte der AL 2 kurzfristig über die zwischen dem Innenminister und dem innenpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rüdiger Erben vereinbarte künftige polizeiliche Grundstruktur und die darauf aufbauenden Strukturüberlegungen.
Im Ergebnis der Absprache hat die derzeitige Arbeitsgruppe im MI den Auftrag erhalten, die Struktur der Polizei unter Beachtung der abgesprochenen Grundstruktur fortzuentwickeln.
Demnach wird von folgender Grundstruktur der Behörden und Einrichtungen ausgegangen:
Die Grundstruktur bilden das zukünftige Landespolizeiamt (LPA),das LKA, die FH Pol und vier regional zuständige PDen (auf gleicher Hierarchieebene).
Die 4 regionalen PD’en gliedern sich in folgende Zuständigkeitsbereiche und Kommissariate (PK):
- PD SDL, mit PK SDL, PK SAW, PK GDL, PK OBG, PK BRG und PK GNT, zuständig für LK SAW, JL und SDL,
- PD MD, mit PK HDL, PK OC, PK HBS, PK WR, PK QBG, PK SBK, PK BBG, PK MD zuständig für LK SLK, HZ, BK und MD,
- PD DE, mit PK DE/RSL, PK ZE, PK KÖT, PK BTF/Wolfen, PK WB, PK JE, zuständig für ABI und WB und LK DE/Roßlau,
- PD HAL, mit PK HAL, PK SGH, PK EIL, PK nördl. SK, PK MER, PK WSF, PK NMB, PK ZZ, zuständig für BLK, MSH, HAL und SK.
Zu den PK’s sind noch weitere Außenstellen optional vorgesehen.
Gleichzeitig einigen sich die Gesprächspartner auf den Einsatz der Regionalbereichsbeamte(RBB) je Einheits- bzw. Verbandsgemeinde und die Einrichtung der Streifenbereiche.
Damit wären pro LK zwei bzw. drei PK zuständig.
Die Bekämpfung der Kriminalität soll in 3 Ebenen durch das LKA, (zusätzlich zu den derzeitigen Aufgaben: Wirtschaftskriminalität, Korruption, OK, VP-Führung) mit einer Außenstelle in HAL, in den PD, die spezialisierte Kriminalitätsbekämpfung durch den ZKD und in den PK erfolgt die übrige Kriminalitätsbekämpfung.
Im LPA werden die LBP, PÄZ und LPO, KBD, ZBS, das TPA und die WSP zusammen gefasst. Derzeit gibt es Überlegungen auch die DHF und BAB- Polizei in das LPA einzugliedern.
Genaue Strukturen und Aufgabenzuschnitte stehen noch nicht fest.
Gleichzeitig soll hier so viel Querschnittsverwaltung wie möglich gebündelt werden. Außerdem wird geprüft, welche Aus- und Fortbildung noch in die FH Pol integriert werden können. In den zukünftigen Polizeidirektionen soll das Stabsmodell umgesetzt werden.
Am 20.08.2013 erfolgt die Vorlage Kabinettsbeschluss mit dem Vorschlag, dass Ende April 2014 ein Strukturkonzept vorgelegt wird. Anschließend soll die Erarbeitung des Umsetzungskonzeptes erfolgen.
Im Umsetzungskonzept, dass durch die AG Polizei 2020 zu erstellen ist, wird ein Aufgabenerledigungskonzept, mit einer Aufgabenkritik und dem Ergebnis der Prüfung des Abbaus von Standards (Aufgabenverzicht) enthalten sein.
Gleichzeitig soll auch das Liegenschaftskonzept, eine Mustergeschäftsverteilung und die Definition der Binnenstruktur vorgelegt werden.
In die Diskussion zur neuen Struktur sollen dann auch die Kommunen, die Polizei, Justiz, der PHPR und die Gewerkschaften einbezogen werden.
In der anschließenden kurzen Diskussion habe ich deutlich die Frage nach Finanzierung dieser Strukturreform gestellt. Dies soll wohl jetzt auch Platz in der Kabinettsvorlage erhalten.
Zum Schluss stellt sich allerdings die Frage, wie lange kann eine politisch gewollte Struktur entgegen dem Vorschlag der Fachleute bestehen.
Allerdings hege ich die Hoffnung, dass das jetzt auf dem Tapet stehende Vier-PD'n- Modell schon 2007 durch die Fachleute favorisiert wurde, eine längere Überlebenschance hat.
Uwe Petermann,
Landesvorsitzender der GdP
Am 29.07.2013 verstarb im Alter von 51 Jahren plötzlich und unerwartet unser langjähriger Kollege und GdP-Mitglied
Herr Michael Peters
Wir verlieren mit ihm einen
pflichtbewussten und engagierten Kollegen.
Unser besonderes Mitgefühl gilt
seinen Angehörigen.
Im Namen der Gewerkschaft der Polizei
Bezirksgruppe Sachsen-Anhalt Ost
Nancy Emmel
Vorsitzende
BG ST Ost
Michael Hoffmann
Vorsitzender
KG Wittenberg
LBV-SITZUNG - Das Personal fehlt überall
Am 19.07.2013 traf sich der Landesbezirksvorstand der GdP, um Rückblick zu halten und die anstehenden Aufgaben zu besprechen.
Kollege Petermann berichtete über die Arbeit des letzten Quartals. Schwerpunkte der Arbeit in Bund und Land waren:
- die Wahl des neuen Bundesvorsitzenden Oliver Malchow auf der Beiratssitzung,
- die Gespräche mit dem Ministerpräsidenten Haseloff und Innenminister Stahlknecht (siehe offener Brief zur Einsatzbelastung und die Pressemitteilung), MdL Rüdiger Erben und den derzeitigen Standpunkt der SPD zur strukturellen Entwicklung,
- die Beamtenbesoldung und angedachte Streichung der Polizeizulage (hier hat die Pressemitteilung der GdP zum Thema ihre Wirkung erreicht!),
- die mögliche Einführung einer Kostendämpfungspauschale in der Beihilfe, welches dann auf die Heilfürsorge übertragen werden soll (eine Gehaltskürzung für die Beamten!),
- das Gespräch mit dem MF Bullerjahn sowie dem DGB und DBB und
- die Stellungnahme der GdP zu den geplanten Änderungen der beamtenrechtlichen Vorschriften.
Dieser Einsatz zeigte deutlich auf, dass die Polizei des LSA deutlich über die Grenzen ihrer personellen Belastbarkeit gegangen ist. Nur dem Einsatz der Kollegen vor Ort ist es zu verdanken, dass die erforderlichen Einsatzaufgaben bewältigt werden konnten. Die unterstützende Technik für den Polizeieinsatz wird noch viele Monate brauchen, um sich vom Hochwasser zu erholen!
Kollege Petermann berichtet anlässlich des aktuellen Hochwassers über den gemeinsamen Spendenaufruf der Polizeigewerkschaften und Stiftungen im LSA. Der Aufruf und der Antrag für die Hochwassergeschädigten sind verteilt. Erste Gelder und Anträge sind eingetroffen!
In der Diskussion des LBV wurde deutlich, dass die Führungskultur im LSA, vom MI beginnend bis in die unteren B/E, ein ständig sinkendes Niveau aufweist. Die Arbeit von Gewerkschaften und den Personalräten wird zunehmend erschwert. Gültige Regelungen (Gesetze, Erlasse, Dienstvereinbarungen) werden zum Nachteil der Beamten gebogen und ignoriert. Sprechen die Personalräte diese Missstände an, werden sie von B/E-Leitern teilweise abgekanzelt, was sie sich erlauben!
Ein Beispiel ist der Einsatz „GÜZ Letzlingen“! Dieser wurde beim letzten Male mit ca. 1400 Beamten abgesichert, jetzt sind es ca. 600 Beamte. Eine Folge sind geplante 9 x 12 h-Schichten (Verstoß Arbeitszeitverordnung). Eine Intervention musste diesbezüglich durch die Interessenvertreter erfolgen.
Das daraus folgende Problem, wann sollen die Beamten ihre Überstunden abbummeln, wenn in den Revieren sowieso schon die Stärken unter der Mindeststärke liegen?
Nach den Berichten der Bezirks-, Frauen- und Seniorengruppen wurde nochmals ausführlich über die Diskrepanz der Beamtenzahlen gesprochen. Der MP und der MI sprechen im PEK von 6000 Beamten und die Projektgruppe 2020 von mehr als 8000 Beamten.
Die Auswirkung spüren die Kollegen jetzt schon bei der „Nichtbewilligung“ von Altersteilzeitanträgen. Teilweise werden die Anträge nicht beschieden oder einfach zurückgestellt (auf unbestimmte Zeit).
Kollegin Ruppricht informierte dann den LBV über die Anerkennung von Seminaren durch das LVwA. Für die Tarifbeschäftigten ist dies geklärt.
Die anstehenden Änderungen bezüglich des internationalen SEPA- Verfahrens wurde dem LBV erläutert und die weitere Verfahrensweise in der GdP besprochen.
Zum Schluss bedankte sich Uwe Petermann bei allen Teilnehmern und wies nochmals auf die bevorstehende Groß-Demo am 07.09.2013 in Hannover hin!
Ingo Neubert,
stellv. Landesschriftführer
BEZIRKSGRUPPE FACHHOCHSCHULE - Tag der offenen Tür an der FH Polizei
Die Einladung zum Tag der offenen Tür mit Berufsinformation sollte diesmal wieder Familien als auch Berufsinteressenten ansprechen.
Mit dabei, wie immer, der Stand der GdP! Mit Hilfe personeller Unterstützung aus dem Landesbüro und Mitgliedern der LBP und der FH Pol wurde dieser Tag für uns ein voller Erfolg.
Ab 10.00 Uhr kamen bei strahlendem Sonnenschein und Temperaturen um die 27 Grad, ca. 1.550 Besucher mit unterschiedlichen Erwartungen an die Fachhochschule. Viele unter Ihnen waren einfach nur neugierig, andere, die sich für den Beruf der Polizeibeamtin/des Polizeibeamten interessieren, wollten die Gelegenheit nutzen, den Sport-, Intelligenzstruktur- und Deutschtest zu absolvieren, um ihren Leistungsstand zu erfahren und vielleicht noch den einen oder anderen Tipp für Verbesserungen zu erhalten.
Außerdem gab es auch allgemeine Informationen zu den Einstellungsvoraussetzungen und dem damit verbundenen Auswahlverfahren.
Viele Bereiche waren besonders für die Berufsinteressenten ansprechend. Dies waren unter anderem der Dozenten-Point, an dem sich die vier Fachgruppen „Führungs- und Einsatzwissenschaften“, „Kriminalwissenschaften“, „Rechtswissenschaften“ und „Sozialwissenschaften“ vorstellten. Hier wurden viele Fragen zu den Inhalten des Studiums aber auch zur Ausbildung gestellt.
Wir, die GdP, waren mit zwei großen Ständen präsent. An einem wurden Infomaterialien über die Arbeit der Gewerkschaft innerhalb der Polizei sowie Broschüren rund um den Polizeiberuf verteilt. Außerdem konnte sich jeder, der es wollte, seinen eigenen Button zum Tag der offenen Tür, mit einer Buttomaschine, anfertigen.
Für die Betroffenen des diesjährigen Hochwassers wurde an diesem Stand auch gedacht und zu einer Spende aufgerufen. Die Spendeneinnahme belief sich auf 36,72 € und wurde auf das Hochwasser Spendenkonto bei der Commerzbank eingezahlt.
Am anderen Stand fanden unsere Werbemittel aus dem OSG-Werbemittelkatalog reißenden Absatz.
Zusätzlich dazu gab es vielfältige Gelegenheit, sich mit den zukünftigen Studierenden bekannt zu machen und dabei einige Tipps an die Berufsinteressenten weiterzugeben.
Am Ende dieses ereignisreichen Tages waren wir uns einig - die Anstrengungen hatten sich mal wieder gelohnt!
Einen herzlichen Dank meinerseits an alle Unterstützer und Mitwirkenden, die an diesen Tag mitgeholfen haben!
Gerald Friese,
Vorsitzender der Bezirksgruppe
Der Freundeskreis Braunschweiger Polizeigeschichte plant zur 25. Wiederkehr des Fortfalls von Mauer und Stacheldraht im Herbst 2014 eine weitere Veröffentlichung.
Diesmal unter dem Arbeitstitel „Wendezeit“, die die Ereignisse des Mauerfalls und der Grenzöffnung im November 1989 und der Folgezeit aus der polizeilichen Sicht zum Gegenstand hat.
Hierzu werden Zeitzeugen gesucht, die in Form eines etwa zehnseitigen bebilderten Aufsatzes oder Berichts ihre Erlebnisse und Eindrücke, Hoffnungen und auch Enttäuschungen schildern sollen, soweit diese mit dem Thema in zeitlichem Zusammenhang stehen – und zwar auf beiden Seiten des zusammenwachsenden Deutschland.
Die Arbeit des Freundeskreises erfolgt ehrenamtlich und unentgeltlich. Jeder Autor erhält zwei Belegexemplare, je nach Umfang der Arbeit in Buchform oder als Broschüre, zu seiner persönlichen Verfügung.
Interessenten wenden sich bitte bis zum 15. Oktober 2013 an Erich Bünte, 38124 Braunschweig, Stolpstraße 15; Mail: erich.buente@gmx.de
Weitere Informationen über den Freundeskreis Braunschweiger Polizeigeschichte und dessen bisher verfassten Bücher mit polizei-geschichtlichen Themen können über die Homepage: Polizeigeschichte-miterlebt.de abgerufen werden.
Freundeskreis Braunschweiger Polizeigeschichte,
i.A. Erich Bünte – Sprecher -
WICHTIGE MITGLIEDERINFORMATIONEN - Das SEPA-Lastschriftverfahren kommt
Das bisherige Bank-Lastschriftverfahren wird am 01.02.2014 durch das einheitliche europäische SEPA (Single Euro Payments Area) – Lastschriftverfahren ersetzt.
Ab 01. November 2013 wird die Gewerkschaft der Polizei auf das europaweite einheitliche SEPA- Lastschriftverfahren umstellen.
Die von unseren Mitgliedern bereits erteilte Einzugsermächtigung wird dabei als SEPA- Lastschriftmandat weitergenutzt.
Dieses Lastschriftmandat wird durch eine Mandatsreferenznummer und der Gläubiger-Identifikationsnummer (Gläubiger ID) der Gewerkschaft der Polizei Landesbezirk Sachsen-Anhalt: DE87ZZZ00000098022 gekennzeichnet.
Anstelle von Kontonummern und Bankleitzahlen wird die 22-stellige IBAN (International Bank Account Number) und vorerst auch die BIC(Business Identifier Code) verwendet.
Die Umstellung erfolgt durch uns, die Mitglieder brauchen nichts unternehmen. Kolleginnen und Kollegen bei denen die Umstellung nicht vollzogen werden konnte, wurden durch uns angeschrieben.
Die persönliche Mandatsreferenznummer, der Monatsmitgliedsbeitrag und unsere Gläubiger ID wurden unseren Mitgliedern beim Beitragseinzug zum 01.08.2013 auf dem Kontoauszug mitgeteilt. Der nächste Abbuchungstermin war hier ebenfalls hinterlegt.
Sollten die Bankdaten nicht mehr aktuell sein, bitten wir um schnellstmögliche Information. Hierzu bitte nur noch das Kombimandat ausfüllen. Es befindet sich unter http://www.gdp.de/gdp/gdplsa.nsf/id/DE_Sepa oder bei den Vorständen der Kreis- und Bezirksgruppen. Das SEPA Lastschriftmandat bitte im Original an das Landesbüro senden, oder vor Ort den Vertrauensleuten übergeben.
Vera Ruppricht,
Landeskassiererin
Der Termin für den Skat- und Romméabend im Herbst hat sich verschoben.
Der neue Termin ist der 17.10.2013 um 16.00 Uhr in der Gaststätte „Zum Ferchlander“ in Magdeburg-Birkenweiler. Teilnehmen können GdP-Mitglieder der BG LKA mit ihren Partnern.
Wer noch nie dabei war, dem können wir nur sagen, dass es dort locker und trotzdem spannend zugeht, meistens sind wir zwischen 20.00 und 20.30 Uhr fertig, denn in der Spielpause gg. 18.00 Uhr essen wir dort, denn das Angebot ist umfangreich, Preis-Leistungsverhältnis stimmen und für Normalportionen benötigt man viel Hunger. Allerdings geht der gesamte Verzehr auf eigene Kosten, die BG sponsert nur die Preise, also Anstrengen lohnt sich.
Wir sind schon eine nette Stammtruppe, würden uns aber über weitere Interessenten sehr freuen. Auch wenn jeder gewinnen möchte, steht bei uns der Spaß und das Dabeisein im Vordergrund, drum überlegt nicht lange, sondert meldet Euch an!
Anmeldungen bitte an Carla Thielecke (carla@thielecke-c.de oder 01520/8867867) bis zum 07.10. 2013.
SENIORENBEAUFTRAGTER - AKTUELL
Am 03.07.2013, 15.00 Uhr wurde in der Gaststätte in Heideloh der Kaffeenachmittag der Seniorengruppe Heideloh durchgeführt.
Alle Anwesenden wurden durch die Leiterin, Frau Horn herzlichst begrüßt. Besonders begrüßt wurde Herr Düring, Senioren-Beauftragter der Stadt Sandersdorf-Brehna. Grüße wurden auch vom Bürgermeister der Stadt Sandersdorf-Brehna übermittelt.
Herr Düring informierte die Senioren über die Sicherheit im Alter, so über:
- - Kaffeefahrten
- - Haustürgeschäften – Verhalten bei Abschluss von Verträgen
- - Einkaufen im Internet
- - Vorsicht beim Kauf von Arzneimitteln im Urlaub – auf Originalpackung achten
- - Wohnungseinbrüche
- - Diebstähle beim Einkaufen
- - Vorsicht an Geldautomaten, bei Feststellungen Personal in der Bank informieren, zur Information an die Polizei
- - keine Wertgegenstände beim Parken im Auto lassen
Klaus Düring,
Seniorenbeauftragter der Stadt Sandersdorf-Brehna
KREISGRUPPE HARZ - Hoffest im PRev Harz
Die Kreisgruppe Harz der Gewerkschaft der Polizei führt am Mittwoch den 04.09.2013 in der Zeit von 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr eine gemeinsame Veranstaltung mit den anderen Gewerkschaften des Polizeireviers Harz durch.
Hierzu sind alle Mitglieder und alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Polizeireviers Harz eingeladen.
Diese Veranstaltung dient dazu ,sich besser kennen zu lernen und die Zusammenarbeit aller Beschäftigten zu verbessern.
Wir möchten dieses auch dazu nutzen, um gemeinsam die Probleme für die Zukunft abzustecken.
Jeder Beschäftigte sollte sich dazu einbringen.
Unter dem Logo, Gemeinsam sind wir stark, Einmischen soll erlaubt sein wollen wir diese Veranstaltung für starke Gewerkschaften nutzen.
Selbstverständlich sind auch die Seniorinnen und Senioren sowie Familienangehörige herzlichst eingeladen.
Für Speisen und Getränke zu moderaten Preisen ist gesorgt.
Wir freuen uns auf rege Beteiligung
Reiner Papendieck,
Vorsitzender Kreisgruppe Harz
Seniorengruppen der PD Ost
Bereich Bitterfeld
- am 10.09.2013 Versammlung und Bowling von 10.00 bis 12.30 Uhr und am 24.09.2013 Bowling von 10.00 bis 12.00 Uhr im Sportzentrum Union Sandersdorf in Sandersdorf, am 21.09.2013 vom 14.00 bis 18.00 Uhr die 3. Senioren-Sause vor der Stadtverwaltung Sandersdorf-Brehna
- am 03.09.2013 und am 05.11.2013 um 15.00 Uhr in der Gaststätte „Am Rodelberg“ in Wolfen
- am 25.09.2013 und am 27.11.2013 um 17.00 Uhr in der „Sportlerklause Kunze“ in Dessau-Roßlau, Kreuzbergstr. 179
- am 14.09.2013 um 14.00 Uhr Wanderung/Schifffahrt an der Goitzsche mit Ehepartner (Meldung bis zum 01.09. bei * P. Lembke Tel. 03491/403741 oder GdP-Phone: 01520/8857629) und am 14.10.2013 von 15.45 Uhr bis 18.00 Uhr Bowling mit Ehepartner in Wittenberberg, Lutherstraße 4
PD Süd Haus/Revier Halle
- am 11.09.2013 am 09.10.2013 um 14.30 Uhr in der Begegnungsstätte „Zur Fähre“ der Volkssolidarität in Halle, Böllberger Weg 150.
Bereich PD Haus
- am 16.09.2013 und am 08.11.2013 um 14.00 Uhr im Alten- und Servicecenter Sudenburg der Volkssolidarität und der Stadt Magdeburg, Halberstädter Str. 115.
- am 02.09.2013 und 04.11.2012 um 15.00 Uhr im Hotel "Stadt Aschersleben" in ASL, Herrenbreite 17.
- am 14.11.2013 um 14.00 Uhr in "Lauf's Restaurant" in Bernburg, Zepziger Weg 3.
In der August-Ausgabe hat sich auf Seite 6 beim Artikel „Stellenbewirtschaftung in Sachsen-Anhalt“ ein kleiner Fehler eingeschlichen. Der Autor ist nicht Uwe Petermann, sondern Frank Gebhardt.
Der Landesredakteur
Am 08.07.2013 fand in der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost die Fachtagung der ehrenamtlichen Senioren-Sicherheitsberater statt.
Es gab Informationen zur neuen Straßenverkehrsordnung „Sicher mobil“ und Ausführungen durch den Fachreferenten und Fahrschullehrer Herr Börner. Es gibt für die Radfahrer auf der Fahrbahn „Schutzstreifen“, der im Bedarfsfall vom Kraftfahrer befahren werden kann. Radfahrer müssen gekennzeichnete Radwege benutzen.
Benutzungspflicht: entsprechend der Verkehrszeichen müssen die Radwege auch von Rennfahrern benutzt werden. Wenn Einbahnstraßen mit Verkehrsschildern gekennzeichnet sind, können Radfahrer diese auch entgegengesetzt benutzen.
Bei drei Fahrbahnstreifen sollten die Mittelstreifen für Linksabbieger gestattet werden. Radfahrer können die Fußwege benutzen,wenn diese durch Hinweisschild „für Radfahrer frei“ gekennzeichnet sind.
Klaus Düring