In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei Dezember 2010 sind u.a. folgende Themen zu finden...

Die komplette Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei vom Dezember 2010 im PDF-Format

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Vor mehr als einem Jahr bin ich an die Spitze der GdP in Sachsen-Anhalt gewählt worden. Gemeinsam mit den Mitgliedern des Landesvorstandes (LBV) haben wir eine turbulente Zeit erlebt, mit gestaltet und vorangetrieben.

BEZIRKSGRUPPE SÜD

Mit dem Aufruf „Bunt Stadtt Braun“ hat die Stadt Hohenmölsen am 6.11.2010 zum friedlichen Protest gegen den Parteitag der NPD in ihrer Stadt aufgerufen.

IT-GESCHICHTEN - KOMMUNIKATION IST ALLES...

Informationen sind die Basis aller polizeilichen Arbeit, in Verwaltungstätigkeiten, im Büroalltag allgemein. IT-Systeme sollen dafür sorgen, Informationen zu verarbeiten und dem geneigten Nutzer zur Verfügung zu stellen und zu stehen.

RÜCKBLICK DER LANDESFRAUENGRUPPE

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Jahr 2010 neigt sich dem Ende. Auch die Landesfrauengruppe der GdP möchte ein kurzes Feedback zur Gewerkschaftsarbeit in diesem Jahr geben.

9. GDP-SICHERHEITSKONFERENZ - KRIMINALPOLIZEI - WOHIN GEHST DU?

Auf Vorschlag des Fachausschusses Kriminalpolizei fand am 25.10.2010 die 9. Sicherheitskonferenz der GdP im Innenministerium statt.

NEUES VOM FÖRDERVEREIN DER GDP - Bowlingpokal Runde „Vier“

Den Bowling Wanderpokal nahm in diesem Jahr die Mannschaft der Bezirksgruppe Süd mit nach Hause.

GDP-SEMINAR: „NEUES DISZIPLINARRECHT IN SACHSEN-ANHALT“

Trotz der unverständlichen Weigerung des MI, das GdP-Seminar als Fortbildungsveranstaltung anzuerkennen, nahmen dennoch am 27. und 28. September in Halberstadt 15 Kollegen aus verschiedenen Behörden und Einrichtungen des Landes teil.

LANDESSENIORENGRUPPE - Die 9. Siko aus Seniorensicht

Am 25.10.2010 fand die 9 .Sicherheitskonferenz der GdP statt. Für mich als Vorsitzenden der Landesseniorengruppe und selbst ehemaliger Kriminalist war manches unverständlich.

JUNGE GRUPPE - RELOADED - Neuorganisation ist geplant

Am 18.10.2010 fand in den Räumen der LBP ein Treffen potentieller Vertreter der JUNGEN GRUPPE statt.

SENIOREN-TERMINE

JAHRESRÜCKBLICK DES LANDESVORSITZENDEN - Gedanken zur Zeit

Vor mehr als einem Jahr bin ich an die Spitze der GdP in Sachsen-Anhalt gewählt worden. Gemeinsam mit den Mitgliedern des Landesvorstandes (LBV) haben wir eine turbulente Zeit erlebt, mit gestaltet und vorangetrieben.

Diese Zeit war von einigen Höhenpunkten und natürlich auch von laufender Gewerkschaftsarbeit geprägt. Immer wieder mussten wir auch in den vergangenen Monaten erleben, dass Gewalt gegen Polizeibeamten ausgeübt wurde und dass es verletzte Polizisten gab. Der tätliche Angriff auf Polizeibeamte in Wernigerode oder auf KollegInnen der Landesbereitschaftspolizei ist uns allen in Erinnerung. Wir fordern deshalb, dass Gewalt gegen Polizeibeamte deutlich härter bestraft wird, als das u. a. in den letzten Urteilen in Halle erfolgte und dass ein besonderer Paragraf im StGB aufgenommen wird.

In diesem Zusammenhang fordern wir auch, dass der immer häufiger zu lesende Spruch und die Abkürzung „All Cops are Bastards – A.C.A.B.“ als „erheblich beleidigend, ehrverletzend und volksverhetzend“ eingestuft wird und dass der Bundesinnenminister gegen diese üble Beleidigung der Polizei vorgeht.

Unter dem Motto „Miteinander statt gegeneinander“ haben das MI und wir zum „1. Anti-Gewalt-Cup" eingeladen. Gemeinsam mit den Fußballern aus Halle und Magdeburg, den Fans beider Mannschaften und den Vertretern der Polizei haben wir die aktuelle Diskussion zur Gewalt im Zusammenhang mit dem Fußball vorangetrieben.

Personalabbau stoppen - Beförderungsstau auflösen!

Unter dieser Überschrift haben wir unseren Protest gegen den Personalabbau im Polizeivollzug und in der Verwaltung der Polizei auf die Straße getragen und auf den anhaltenden Beförderungsstau aufmerksam gemacht.

Unsere jahrelangen Gespräche und Verhandlungen zum Personalabbau haben sich auf der 8. GdP-Sicherheitskonferenz gelohnt. An diesem Tag verständigte sich das MI mit dem MF darauf, zukünftig 180 Neueinstellungen ab dem Jahr 2011 auszubilden.

Mit einer beeindruckenden Bilanz und anspruchsvollen Zielen sind wir im Frühjahr zu den Personalratswahlen angetreten. Das positive Ergebnis für die GdP im PHPR und den meisten Personalräten spricht für sich.

Am 15.12.2009 trat das neue Landesbeamtengesetz in Kraft. Die notwendigen Verordnungen folgten. Das neue Gesetz soll einer größeren Durchlässigkeit im Laufbahnrecht und dem Leistungsgedanken Rechnung tragen, so die Überschrift zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Landesbeamtenrechts.

Es bleibt abzuwarten, ob durch den Gestaltungsspielraum des Ministeriums der Wille des Gesetzgebers für die Flexibilisierung des Laufbahnrechts umgesetzt wird. Dabei soll mit der Unterteilung in nur noch zwei Laufbahngruppen die berufliche Fortentwicklung erleichtert werden. Das soll insbesondere der Arbeitsmotivation dienen und dem Dienstherrn die Möglichkeit eröffnen, aus dem vorhandenen Personalbestand Bedienstete für die notwendige Besetzung höherwertiger Dienstposten zu gewinnen. Die Umsetzung des Willens des Gesetzgebers werden wir mit Spannung begleiten.

Leider hat das Ministerium trotz einer Vielzahl von Gesprächen, die wir mit den Verantwortlichen geführt haben, die Ideen nicht aufgegriffen, die zu einer tatsächlichen Reform des Laufbahnrechts geführt hätten.

Was ist sonst noch passiert? Für viele längst überfällig wurde der letzte Schritt der Ost-West-Anpassung ab dem 01.01.2010 getan. 20 Jahre nach der friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung wurde ab dem 1. Januar 2010 auch ab der Besoldungsgruppe A 9 und der Entgeltgruppe EG 9 100% "West" gezahlt.

Mittlerweile habe ich mit allen Leitern der Behörden und Einrichtungen in der Polizei Gespräche geführt und die großen und kleinen Dinge in der Polizei besprechen können.

„GdP - Immer vor Ort“, das bezieht sich natürlich auch auf öffentliche Auftritte, sei es auf dem Sachsen-Anhalt-Tag, dem Fest der Begegnung am 1. Mai 2010 in Magdeburg, die Teilnahme an der Meile der Demokratie oder die Begrüßung der Studenten und Auszubildenden an der FH Pol in Aschersleben. Der kulturelle Höhepunkt der vergangenen Monate war der 3. Landes-GdP-Ball am 14. November.

Was erwarte ich im nächsten Jahr?

Wir werden uns auf eine harte Tarifauseinandersetzung einstellen müssen. Dazu werden die Beamten die Tarifbeschäftigten in ihrer Auseinandersetzung unterstützen müssen. Gleiches erwarten wir dann bei der Diskussion zur Besoldungsanpassung.

Mit Spannung erwarten wir die Ergebnisse der Wahlen zum Landtag. Die politischen Ergebnisse werden wir diskutieren und unsere Arbeit darauf einrichten.

Wir werden an unserer ablehnenden Haltung zur Kennzeichnungspflicht für PolizeibeamtInnen festhalten und die Diskussion über die Antworten auf die steigende Gewalt gegen unsere KollegInnen weiter führen.

Zum Schluss möchte ich allen KollegInnen, Partnern und Freunden der GdP die herzlichsten Grüße zum Weihnachtsfest übermitteln und alles Gute für ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr wünschen.

Uwe Petermann

BEZIRKSGRUPPE SÜD

Mit dem Aufruf „Bunt Stadtt Braun“ hat die Stadt Hohenmölsen am 6.11.2010 zum friedlichen Protest gegen den Parteitag der NPD in ihrer Stadt aufgerufen.

Auch bei Dauerregen waren zahlreiche BürgerInnen dem Aufruf gefolgt. Trotz der hohen Einsatzlage und der DGB-Demonstration in Hannover haben wir als GdP unsere Einstellung gegen die braune Ideologie kundgetan.

Nach der Auftaktkundgebung auf dem Marktplatz haben wir gemeinsam mit der MitarbeiterInnen des Revierverwaltungsdienstes die Einsatzkräfte mit heißen Getränken versorgt. Die bereits dort vorherrschende positive Resonanz hat nur einer überboten. Der Vorsitzende der Kreisgruppe und des ÖPR des PRev Burgenlandkreis, Rainer Zwerenz. Er kochte eine leckere Erbsensuppe, die die Einsatzkräfte sichtlich genossen. 15.00 Uhr war sie restlos alle.

Die beiden Gewerkschaften in der Polizei (GdP und DPolG) waren der Auffassung, wer immer und immer wieder am Limit arbeitet, der soll trotz Verpflegungs- und Erfrischungszuschuss kostenfrei versorgt werden. So haben wir gemeinsam gehandelt.

Lothar Faßhauer,
Bezirksgruppe Süd

IT-GESCHICHTEN - KOMMUNIKATION IST ALLES...

Informationen sind die Basis aller polizeilichen Arbeit, in Verwaltungstätigkeiten, im Büroalltag allgemein. IT-Systeme sollen dafür sorgen, Informationen zu verarbeiten und dem geneigten Nutzer zur Verfügung zu stellen und zu stehen.

Dieses „Zur Verfügung stellen“ scheint für einige Nutzer in Informationsüberflutung zu gipfeln: E-Mails, Fernschreiben, „Papiere“, Intranet usw. Er wird davon schlicht „erschlagen“.

Diese Informationsüberflutung wurde und wird vielen IT-Administratoren immer dann bewusst, wenn wichtige Informationen zur IT einfach untergehen. Auch Informationen zu Systemabschaltungen aufgrund von „Stromschaltarbeiten“ sind davon betroffen.

Ganz schlimm empfindet der geneigte Nutzer die Abschaltung von zentralen IT-Applikationen. Nur dann wird dem Nutzer seine Abhängigkeit von technischen Systemen schlagartig bewusst. Er fängt auch sofort an zu schimpfen und zu toben, da er, der geneigte Nutzer, nicht informiert worden ist. Hat er aber auch wirklich alle Informationen, die ihn „überfluten“, auch gelesen und die Trageweite der geschriebenen Worte verinnerlicht?

Es macht sich das Gefühl breit, dass wichtige Informationen als nicht wichtig erkannt werden und somit keine Kommunikation zwischen Nutzern und IT-Administratoren zustande kommt, obwohl letztere dazu in ihren weitgefächerten Informationen auffordern. Daran merkt man allerdings auch, dass wir noch Menschen sind und keine Maschinen.

IT-„Maschinen“ verarbeiten die ihnen zugedachten Informationen, verdichten diese und reichen diese auch andere IT-„Maschinen“ weiter, wenn es ihnen eingeben wurde. Sie melden sich auch, wenn ihre Kommunikationswege blockiert sind.

Um allen, den Nutzern und den IT-Administratoren, die tägliche Arbeit zu ermöglichen und Stress zu vermeiden, sollte man immer mal wieder miteinander kommunizieren, sprich „reden“! Was auch hilfreich wäre, ist, die Wege der Informationsbereitstellung auf ihre Alltagstauglichkeit zu überprüfen.

Machen wir es, wie die IT-„Maschinen“, die „schnattern“ ja auch ständig miteinander!

Fachausschuss IT

RÜCKBLICK DER LANDESFRAUENGRUPPE

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Jahr 2010 neigt sich dem Ende. Auch die Landesfrauengruppe der GdP möchte ein kurzes Feedback zur Gewerkschaftsarbeit in diesem Jahr geben.

Am 8. März 2010 wählten die Kolleginnen des Landesfrauenvorstandes Sachsen-Anhalt in Berlin gemeinsam mit den Vertreterinnen der anderen Bundesländer den neuen Bundesfrauenvorstand. Viola Wölfer als gewählte Vertreterin unseres Landes im Bundesfrauenvorstand sagte der neugewählten Bundesvorsitzenden, Dagmar Hölzl, alle erdenkliche Hilfe bei der Umsetzung der frauenspezifischen Fragen beim Bund zu. So nahm Viola an mehren Vorstandssitzungen des Bundesfrauenvorstands teil und brachte viele interessante Informationen aus der GdP-Frauenarbeit der andere Bundesländern mit.

Der Höhepunkt unserer Arbeit 2010 war die Personalratswahl im Bereich der Landespolizei. Hier stellten wir Frauen uns natürlich selbstbewusst in den Fokus der Öffentlichkeit. Mit eigenen Flugblättern, Informationen über den neuen „Frauenverteiler per E-Mail“ und im Intranet machten die Kolleginnen, welche sich zur Wahl stellten, in den Bezirksgruppen auf sich aufmerksam und warben bei den KollegInnen um ihre Stimme. Leider muss man sagen, dass wir Frauen in den neu gewählten Personalräten teilweise recht unterrepräsentiert sind. Das wird eine Aufgabe für die nächsten Jahre sein, Frauen zu gewinnen und fit zu machen, unsere Vertretung zu übernehmen. Hier unterstützt uns der Frauenförderplan der GdP, den wir einstimmig auf dem letzten Landesdelegiertentag beschlossen haben.

Im nächsten Jahr werden wir auch wieder ein Frauenseminar durchzuführen. Als Themen haben wir uns Gesundheit, Stressbewältigung und Zeitmanagement auf die Fahnen geschrieben. Termine erfahrt ihr zeitnah an dieser Stelle.

Offen bleibt nach wie vor die Ungleichbehandlung der gewählten Gleichstellungsbeauftragten in den Polizeidirektionen. Gespräche liefen mittlerweile mit dem Minister für Gesundheit und Soziales und dem Innenminister, aber das Ergebnis lässt auf sich warten.

Letztendlich möchten wir allen im Jahr 2010 für unsere Gewerkschaft tätigen Frauen für ihre geleistete Arbeit recht herzlich danken. Egal, ob als Ansprechpartnerin für dienstliche Probleme, Kummertante bei privaten Problemen, Weiterleiterin von GdP-Infomaterial, Flugblattverteilerin oder bei Demos mit eiskalten Füßen stehende Kolleginnen, danke für Euer Engagement für unser gemeinsame Sache!

Möget Ihr im Kreise eurer Lieben besinnliche Adventsaugenblicke, friedliche Weihnachtsfeiertage und ein Glück bringendes neues Jahr 2011 erwarten.

Marion Herrmann

9. GDP-SICHERHEITSKONFERENZ - KRIMINALPOLIZEI - WOHIN GEHST DU?

Auf Vorschlag des Fachausschusses Kriminalpolizei fand am 25.10.2010 die 9. Sicherheitskonferenz der GdP im Innenministerium statt.

Was war der Anlass einer Veranstaltung zu diesem Thema? Wir beobachten schon seit einigen Jahren, dass die Lobby der Kriminalpolizei im Gesamtgebilde Polizei spürbar nachgelassen hat. Kontinuität, Erfahrung, professionelle Routine auf bestimmten Posten und Arbeitsgebieten werden immer seltener. Diese Entwicklung erfüllt uns mit Sorge.

Eingeladen hatte der Landesbezirksvorstand deshalb den Innenminister, den Landespolizeidirektor, die Präsidenten bzw. Leiter der Behörden und Einrichtungen, Abteilungsleiter Polizei, Leiter Zentrale Kriminalitätsbekämpfung sowie weitere Gäste.

Nach einer kurzen Begrüßung durch Uwe Petermann übernahm dann Jürgen Naatz die Moderation und führte sicher durch die Diskussion. In meinem Einführungsvortrag habe ich unsere Grundgedanken als Diskussionsgrundlage angerissen. Hier einige wesentliche Auszüge:

Aus- und Fortbildung: Wir brauchen in der Kriminalpolizei ein angepasstes Fortbildungsniveau und wir kommen um Spezialisierung nicht herum.

Der Ausbildung zum Bachelor an der FH Pol sollte deshalb aus unserer Sicht eine zielgerichtete fachliche Weiterentwicklung folgen. Der „Einheitspolizeibeamte“ kann nicht automatisch Schritt halten mit den sich schnell wandelnden Erscheinungsformen der Kriminalität. Die Aufklärung immer raffinierter eingefädelter Straftaten verlangt Sachbearbeiter der K, die mit der Entwicklung Stand halten können. Nicht jeder Polizeibeamte ist automatisch auch geeignet in der K. Über die Paradigmen sollte man aus unserer Sicht ernsthaft nachdenken.

Personalentwicklung: Die persönlichen Entwicklungschancen in der Kriminalpolizei halten wir für nicht ausreichend. Beförderung ist fast nur über Dienstposten- bzw. Verwendungswechsel möglich. Rotation ist die Folge. Leistungsträger bzw. Fachleute und ihr know how gehen verloren. Erfahrung, fachliche Kompetenz und kriminalistisches Denken sind aber unschätzbare Werte in der Kriminalitätsbekämpfung. Auf mittel- und langfristige Sicht wird die Kriminalpolizei das erforderliche Niveau nur halten können, wenn ihr nicht nur ausreichendes, sondern auch geeignetes Personal zugewiesen wird.

Für die Kriminalisten in der Laufbahngruppe 1 vermissen wir ein Entwicklungskonzept. Bei den MitarbeiterInnen der Kriminalpolizei besteht nach den Jahren ständiger Strukturreformen der Wunsch nach verlässlichen und stabilen Strukturen, klaren Zuständigkeiten, aber auch nach Flexibilität, wenn die Entwicklung es erfordert.

Kriminalitätsbekämpfung: Wir machen darauf aufmerksam, dass wir auf einigen Feldern der Kriminalitätsbekämpfung mehr Durchschlagskraft benötigen. Das betrifft insbesondere die Bearbeitung von Straftaten, die unter Nutzung moderner IuK-Technik begangen werden. Die klassischen Ermittlungsmethoden gelangen beispielsweise schnell an ihre Grenzen, wenn der ganze Handlungsablauf in der virtuellen Welt des Internets stattgefunden hat. Nicht jeder Sachbearbeiter kann solche Verfahren bearbeiten.

Ausrüstung: Die Ausstattung mit Einsatzmitteln und Ausrüstungsgegenständen muss sich in Qualität und Menge am Bedarf orientieren. Der tatsächliche Bedarf muss regelmäßig überprüft werden. Die Zuteilung muss landesweit einheitlich geregelt sein. IT-Probleme, Datenleitungsprobleme etc. sind weitestgehend kontraproduktiv. Man muss auch klar sagen, dass der einzelne Sachbearbeiter ohne PC-Arbeitsplatz kaum noch arbeitsfähig ist.

Berufsethos: Wir verstehen Kriminalpolizei als eine wichtige Säule in einer gemeinsamen Polizei. Elitäres Denken hat da keinen Platz. Eine hohe Qualität der Vorgänge bei zügigen Bearbeitungszeiten ist unser Anspruch. Wir erwarten, dass die Arbeit der Kriminalisten die gebührende Anerkennung findet.

Zusammenfassend stellte der Landesvorsitzende, Uwe Petermann, fest, dass es von den an der Diskussion Beteiligten keinen Widerspruch gegen die gegenwärtige Bachelor-Ausbildung an der FH Pol in Aschersleben gibt. Gleichzeitig waren sich alle Anwesenden einig, dass nach Abschluss der Ausbildung eine weitere Fortbildung erfolgen muss um den vielfältigen Aufgaben in der Schutz- bzw. Kriminalpolizei gerecht zu werden.

Weiterhin stellte er fest, dass auch in der Kriminalpolizei die Probleme, wie Beförderungsstau, Anerkennung der Arbeit, Demotivation und Personalabbau existieren. Gleichzeitig müssen die strukturellen Aufgabenzuweisungen dem Personalabbau gegenübergestellt werden. Das bedarf einer weiteren Diskussion innerhalb der Polizei, an denen sich die GdP aktiv beteiligen wird.

Rolf Strehler

NEUES VOM FÖRDERVEREIN DER GDP - Bowlingpokal Runde „Vier“

Den Bowling Wanderpokal nahm in diesem Jahr die Mannschaft der Bezirksgruppe Süd mit nach Hause.

Am 23. Oktober fand zum vierten Mal das Landesbowlingturnier in Zusammenarbeit mit unserem Förderverein statt. Zwölf Mannschaften gingen im Bowling Center Halle in der Delitzscher Straße an den Start. Auch unsere Jüngsten waren mit dabei, alle Kinder gaben ihr Bestes und wetteiferten um einen kleinen Pokal, den dann Eddie Seide mit nach Salzwedel nehmen konnte.

Im Turnier siegten mit 2681 Pins die Spielerinnen und Spieler der Mannschaft der Bezirksgruppe (BG) Süd, die nicht nur den Pokal des 4. Landesbowling Turniers, sondern auch den Wanderpokal in Empfang nahmen. Somit war es nicht verwunderlich, dass die beste Bowlerin auch aus der BG Süd kam, Kollegin Carola Jomrich nahm hier den Pokal „Beste Spielerin“ entgegen. Ihr Mann Herbert nahm ebenfalls am Turnier teil und stand seiner Frau in nichts nach, er holte sich den Pokal „Bester Spieler“. Den zweiten Platz belegte die Mannschaft der BG Ost, den Pokal für den dritten Platz errangen unsere Partner, die Mannschaft von Toyota DIT Halle.

Sehr aktiv waren wie immer unsere Senioren, hier traten zwei Mannschaften aus der Bezirksgruppe Ost und eine Mannschaft aus der BG Süd gegeneinander an. Hier siegten die Spieler der Seniorengruppe Ost vor der Senioren- Mannschaft der BG Süd, den dritten Platz belegte die Frauenmannschaft der Senioren von der BG Ost. Den Pokal „Beste Seniorin“ nahm Margit Schultze entgegen, den Pokal „Bester Spieler“ Gerhard Müller, beide kommen aus der Seniorengruppe Ost.

Allen TeilnehmerInnen brachte es viel Spaß, einfach ein gelungenes 4. Landesbowlingturnier. Und auf diesem Wege noch einmal allen fleißigen Helfern ein herzliches Dankeschön.

Vera Ruppricht

GDP-SEMINAR: „NEUES DISZIPLINARRECHT IN SACHSEN-ANHALT“

Trotz der unverständlichen Weigerung des MI, das GdP-Seminar als Fortbildungsveranstaltung anzuerkennen, nahmen dennoch am 27. und 28. September in Halberstadt 15 Kollegen aus verschiedenen Behörden und Einrichtungen des Landes teil.

Die vom Vorsitzenden der Rechtsschutzkommission, Günther Jänsch, organisierte und von unserem Justitiar, Frank Schröder, geleitete Veranstaltung hatte das Ziel, Mitglieder unseres Landesverbandes eingehend über den Inhalt des seit März 2006 geltenden Disziplinargesetzes Sachsen-Anhalt zu informieren. Daran geknüpft war auch die Hoffnung, sozialkompetente Kollegen als Disziplinarbevollmächtigte gewinnen zu können, die bereit sind, unsere Mitglieder in entsprechenden Fällen beiseite zu stehen.

Mit vielen plastischen Beispielen (natürlich anonym) aus seiner langjährigen Praxis erläuterte Frank Schröder die einzelnen Vorschriften des Gesetzes. In regen Diskussionen zu einzelnen Inhalten und Verfahrensabläufen blieb unser Jurist keine Antwort schuldig. Er erklärte auch die Vorteile der Verteidigung durch GdP-Kollegen im Disziplinarverfahren, die im Gegensatz zu vielen Rechtsanwälten, über eingehende Kenntnisse von den tatsächlichen Verhältnissen und Abläufen im täglichen Dienst verfügen.

Auch die bisher tätigen Disziplinarbevollmächtigen berichteten von ihren Erfahrungen und konnten die Meinung von Frank Schröder bestätigen, dass „Insider Kenntnisse“ notwendig sind, um zwischen Theorie und tatsächlicher Praxis zu unterscheiden, die oft weit auseinander klafften. Diese Kenntnisse führten bisher dazu, dass Verfahren gegen betroffenen Kollegen mit einem fairen und akzeptablen Ergebnis zu Ende gebracht werden konnten.

Apropos Fairness:

Nach allgemeinen Erkenntnissen gehörte es schon immer zu den guten Gepflogenheiten, dass ein Beamter oder eine Beamtin des gleichen Dienstzweiges (Verwaltungsdienst bzw. Polizeivollzugsdienst) zum/zur Ermittlungsführer(in) im Disziplinarverfahren bestellt wurde. Somit konnte in der Regel gewährt werden, dass die Ermittlungen mit einer gewissen Portion Praxiserfahrung und Fachkompetenz durchgeführt wurden. Neuerdings nicht so in der Polizeidirektion Süd. Hier werden Ermittlungen im Disziplinarverfahren gegen Polizeivollzugbeamte unmittelbar von Bediensteten (Verwaltungsbeamten) des Dezernats Personal durchgeführt. Ohne ihre fachbezogenen Fähigkeiten in Abrede stellen zu wollen, ist die Eignung der Bediensteten für diese Ermittlungstätigkeit entsprechend § 21 Abs. 1, Satz 2 DG LSA zumindest in Frage zu stellen. Das Dezernat Personal liegt im weiteren Sinne im Präsidialbereich. Das Verfahren wird vom Präsidenten eingeleitet, die Ermittlungen somit im Präsidialbereich durchgeführt und die Entscheidung über den Ausgang des Verfahrens vom Präsidenten getroffen. Ob hier die Ermittlungen immer unabhängig ohne Beeinflussung geführt werden, ist sehr diskussionswürdig.

Alan Morris

LANDESSENIORENGRUPPE - Die 9. Siko aus Seniorensicht

Am 25.10.2010 fand die 9 .Sicherheitskonferenz der GdP statt. Für mich als Vorsitzenden der Landesseniorengruppe und selbst ehemaliger Kriminalist war manches unverständlich.

Der Vorsitzende des Fachausschusses Kriminalpolizei sprach von den Problemen, die die Kriminalisten vor Ort haben. Das waren zu wenig Leute und weite Wege. Der Innenminister sprach davon, dass doch die Probleme gelöst seien, weil ja in diesem Jahr erheblich mehr junge Leute für die Polizei eingestellt wurden, die sich gegenwärtig in Aschersleben zur Ausbildung befinden.

Man sollte aber dabei auch erwähnen, dass die erst in drei bis vier Jahren in der polizeilichen Arbeit zur Verfügung stehen. Bis aus diesen jungen Leuten Kriminalisten geworden sind, die kriminalistisch arbeiten und denken können, gehen weitere drei bis vier Jahre ins Land.

Dann schreiben wir das Jahr 2018. Wir leben aber jetzt im Jahr 2010 und die Kolleginnen und Kollegen müssen jetzt die Arbeiten bewältigen. Hier sollten die Leiter, insbesondere die politisch Verantwortliche noch einmal in sich gehen.

Ich kann eine Polizei, bei der viele Spezialisten gebraucht werden, nicht einfach nach Kassenlage verkleinern. Wenn dann mit Nachdruck auf diesen Fehler hingewiesen wird, weil sich auch die Staatsanwaltschaft eingeschaltet hat, kann man nicht mal schnell die Einstellungszahlen erhöhen. Das geht einfach nicht. Wenn ich gute Polizisten brauche, dann muss ich auch rechtzeitig für entsprechenden Nachwuchs sorgen.

Der Begriff der Polizeidichte ist mir auch aufgefallen, der wurde ebenfalls sehr stark strapaziert. Eigentlich dürfte dieses Wort gar nicht mehr existieren, so abgenutzt und missbraucht, wie es ist. Noch einmal zur Erläuterung: der Begriff „Polizeidichte“ wurde 1972 eingeführt, als sich eine Konferenz der Innenminister über die Dichte der Polizei einigte.

Zur damaligen Zeit war die Bundesrepublik noch kleiner, es existierte die DDR und es gab kein Abkommen von Schengen. Mein Aufruf an die Politiker muss daher lauten. Bei der Polizei in Größenordnungen sparen, fällt ihnen immer wieder auf die Füße.

Der Staat muss funktionieren und dazu gehört auch eine funktionierende Polizei. Wie schrieb der damalige Vorsitzende der CDU Helmut Kohl im Jahre 1980 zum 30- jährigen Bestehen der GdP?

„Der freiheitliche Staat, der sich nicht gegen seine Feinde verteidigt, verspielt die Freiheit seiner Bürger. Anschläge auf den Staat und die Sicherheit seiner Bürger sind mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen. Die Sicherheitsorgane sind bei der Bewältigung ihrer schweren Aufgabe auf die Mithilfe und die Solidarität der Bürger angewiesen.“

„Mithilfe und Solidarität“, das meint mehr als nur Wohlwollen und Vertrauen. Solidarität, das bedeutet auch ganz praktisch, dass wir die Polizei nicht in eine Auseinandersetzung mit Gewalttätern schicken dürfen, ohne sie nach Organisation, Ausbildung und Ausrüstung entsprechend „wehrfähig“ zu machen.

Wolfgang Jung

JUNGE GRUPPE - RELOADED - Neuorganisation ist geplant

Am 18.10.2010 fand in den Räumen der LBP ein Treffen potentieller Vertreter der JUNGEN GRUPPE statt.

Ziel der Gewerkschaft der Polizei Sachsen-Anhalt ist es, die JUNGE GRUPPE neu zu beleben. Nach einer ersten Zusammenkunft in der Fachhochschule Polizei im Mai dieses Jahres trafen sich nun erneut engagierte Kollegen und Kolleginnen, um wichtige Tagungspunkte zu diskutieren.

Ganz oben auf der Liste stand dabei die Vorbereitung der Konferenz JUNGE GRUPPE sowie die künftige Aufgabenverteilung innerhalb dieser. Es wurde lebhaft diskutiert und sich ernsthaft Gedanken darüber gemacht, wie sich die JUNGE GRUPPE ausrichten möchte.

Klar ist bereits, dass vor allem Kollegen der Landesbereitschaftspolizei als auch Studierende und Auszubildende der Fachhochschule Polizei den Kern der JUNGEN GRUPPE bilden werden. Wer dies im Endeffekt sein wird, darüber entscheidet ihr als Mitglieder der GdP.

Vermutlich im März 2011 wird die Wahl der JUNGEN GRUPPE in der Fachhochschule stattfinden, wo ihr dann eure Stimme für oder gegen die Kandidaten geben könnt. Bis dahin arbeiten wir weiter am Gerüst und dem Aufgabenspektrum unserer JUNGEN GRUPPE.

Für Fragen und Anregungen haben wir jederzeit ein offenes Ohr. Auch sind wir über jede Art der Unterstützung dankbar. Ihr erreicht mich unter der Mail-Adresse: rico.grunert@polizei.sachsen-anhalt.de oder dem GdP-Phone: 015208873048.

Rico Grunert

SENIOREN-TERMINE

Seniorengruppe PD Ost

Bereich Bitterfeld
Versammlungs- und Kegeltermine
am 16.12.2010 um 18.00 Uhr Jahresabschlussfeier im Gemeindezentrum Sandersdorf (Othma-Haus)
Bereich Wolfen
Versammlungstermine
am 11.12.2010 um 18.00 Uhr Jahresabschlussfeier in der Gaststätte „Am Rodelberg“ in Wolfen
Bereich Wittenberg
Veranstaltungstermine
am 07.12.2010 um 16.00 Uhr Vortrag über Pflegedienstleistungen im Bürgerzimmer des Brauhauses Wittenberg

Kreisgruppe PD Haus
Versammlungstermine
am 20.12.2010 um 14.00 Uhr im Alten- und Servicecenter Sudenburg der Volkssolidarität, Halberstädter Straße 115. Straßenbahn Linie 1 und 10 bis Eiskeller Platz.
Bereich Aschersleben-Staßfurt
Versammlungstermine
am 13.12.2010 um 15.00 Uhr im Hotel „Stadt Aschersleben“ in Aschersleben

Seniorengruppe PD Süd

Bereich Halle-Saalkreis
Veranstaltungstermine
am 13.12.2010 um 14.00 Uhr in der Gaststätte „Zur Gartenlaube“ in Merseburg, Querfurter Straße, Teilnahmemeldungen bitte bis 10.12.2010 ist Wilfried Grube, Tel. 034605/45956 oder 01520/8872400