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Stellenhebungen – ein kleiner Hoffnungsschimmer!

Hannover, 18.11.2010:.

Die GdP begrüßt die von Innenminister Schünemann angekündigten Stellenhebungen. Gerade im Bereich A 10 gibt es jedoch noch einen enormen Aufholbedarf, der nur minimal kompensiert werden kann.

Die Regierungserklärung Schünemanns vom 10.11.2010 beinhaltet die Absichtserklärung – vorbehaltlich der Entscheidung des Landtages im Dezemberplenum - für 390 Beförderungen mit einem Gesamtvolumen von 1,47 Millionen EUR. Gemäß Informationen des Rundblicks 209/2010 handelt es sich dabei um 40 Stellenhebungen von A 9 nach A 12 und 40 Stellenhebungen von A 9 nach A 13 (zuzüglich von 20 bereits vorgesehenen). Ergänzend zu den Hebungen im ehemals höheren Dienst ergeben sich folgende Beförderungsmöglichkeiten:


A 10100 x
A 11100 x
A 12100 x
A 13 60 x
A 14 8 x
A 15 8 x
A 16 4 x
B 2 8 x
B 3 1 x
B 4 1 x


Diese Stellenhebungen sind richtig, vor dem Hintergrund der Lebensarbeitszeitverlängerung und der daraus resultierenden fehlenden Beförderungsmöglichkeiten, aber auch mehr als notwendig.

Ausdrücklich stellt die GdP fest, dass die Stellenhebungen ein Ausdruck für eine Wertschätzung der polizeilichen Arbeit sind und bedankt sich, sofern der Landtag den Haushalt dementsprechend beschließt, im Namen aller Kolleginnen und Kollegen bei den handelnden Personen. Wir freuen uns insbesondere über die endgültige Schließung der Schere bei A 13.

Festzustellen ist jedoch, dass
  • die Wartezeiten für eine Beförderung von A 9 nach A 10 viel zu hoch sind,
  • auch die Schere im Bereich A 12 durch Hebungen geschlossen werden muss,
  • mittelfristig das Ausschöpfen der Stellenplanobergrenzen notwendig ist,
  • die Hebungen durch die Polizei selbst finanziert werden müssen,
  • nicht jeder Sachbearbeiter/jede Sachbearbeiterin trotz guter Beurteilung wie in der Vergangenheit daran partizipieren kann.


Hier ist noch ausreichend Spielraum, um den Beschäftigten der Polizei die ihnen gebührende Wertschätzung entgegen zu bringen.
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