Gewerkschaftlicher Dialog
Treffen zwischen GdP und dem Braunschweiger DGB-Regionsvorsitzenden
Hauptpunkt des konstruktiven Gesprächs war der für den 04. Juni 2011 in Braunschweig angemeldete Aufzug von rechtsradikalen Gruppierungen und die geplanten Aktivitäten des DGB.
An diesem Tag findet das seit 30 Jahren veranstaltete multikulturelle Fest in der Innenstadt von Braunschweig statt. Klar ist daher, dass es wieder zu einem Großaufgebot der Polizei kommen wird.
Michael Kleber erläuterte, dass der DGB die Federführung eines regionalen Bündnisses aus Gewerkschaften, Wirtschaft, Kirchen, Verbänden und Unternehmen übernommen hat. Eine Kundgebung mit anschließendem Aufzug, Abschlusskundgebung sowie Kultur- und Sportprogramm vor dem Braunschweiger Rathaus ist angemeldet.
Die GdP-Vertreter machten deutlich, dass die GdP als DGB-Mitglied gewerkschaftliche und gesellschaftliche Aktivitäten unterstützt. Einig waren sich die Gesprächsteilnehmer, dass ein Zeichen gegen Intoleranz, Provokation und Menschenverachtung aber nur friedlich erfolgen kann. Angelika Rahn und Dietmar Schilff zeigten noch einmal auf, dass die eingesetzten Kolleginnen und Kollegen bei solchen Einsätzen einen Auftrag abzuarbeiten hätten, den die Verfassung und geltendes Recht vorgeben und der seitens der demokratischen Demonstrationsteilnehmer auch Respekt gegenüber den eingesetzten Kräften erfordere. Entgleisungen auch verbaler Art seien inakzeptabel.
Michael Kleber sagte zu, speziell in der Frage zum Demonstrationsgeschehen am 04.06.2011 in Braunschweig, die GdP eng einzubinden.