Polizeiliche Großeinsätze
CASTOR-Transport 2011?
Die Terminierung des Transportes ist bislang noch unklar und damit ist angesichts des notwendigen zeitlichen Vorlaufs, einen solchen Einsatz zu planen, die Durchführung noch in diesem Jahr äußerst problematisch, will man nicht in die Vorweihnachtszeit kommen. Hinzu kommt, dass aufgrund der zu kurzen Planungs- und Beschaffungszeiten vorhersehbar ist, dass die Unterbringungsstandards nicht mehr in vollem Umfang eingehalten werden können. Nach Auffassung der GdP darf ein solcher Einsatz nur bei strikter Umsetzung der Forderungen aus dem Leitfaden 150 durchgeführt werden.
Die GdP hatte bereits am 29. März 2011 zu einen offenen Diskurs zur Endlagerfrage in der Bundesrepublik aufgefordert, bei dem auch Gorleben und Schacht Konrad betrachtet werden müssen und die Kostenbeteiligung von Bund, Ländern und der Atomwirtschaft intensiv forciert werden muss. Zu dieser Diskussion ist es - zumindest öffentlich vernehmbar - bislang nicht gekommen.
Darüber hinaus gibt es noch weitere ungeklärte Fragen. So liegen bislang Antworten auf gestellte Fragen zur Strahlenbelastung beim letzten CASTOR-Transport 2010 noch nicht gänzlich vor.
Dietmar Schilff, GdP-Landesvorsitzender: „Aus Sicht der GdP muss die Sicherheit der Bevölkerung und unserer eingesetzten Kolleginnen und Kollegen garantiert werden können, bevor über einen neuen Transport nachgedacht werden kann. Letztlich ist ein Einsatz, für dessen Planung nicht genügend Zeit zur Verfügung gestanden hat, ein weiterer Risikofaktor. Wir appellieren deshalb an die politisch Verantwortlichen von einem Transport in diesem Jahr abzusehen.“
Die GdP hatte bereits am 29. März 2011 zu einen offenen Diskurs zur Endlagerfrage in der Bundesrepublik aufgefordert, bei dem auch Gorleben und Schacht Konrad betrachtet werden müssen und die Kostenbeteiligung von Bund, Ländern und der Atomwirtschaft intensiv forciert werden muss. Zu dieser Diskussion ist es - zumindest öffentlich vernehmbar - bislang nicht gekommen.
Darüber hinaus gibt es noch weitere ungeklärte Fragen. So liegen bislang Antworten auf gestellte Fragen zur Strahlenbelastung beim letzten CASTOR-Transport 2010 noch nicht gänzlich vor.
Dietmar Schilff, GdP-Landesvorsitzender: „Aus Sicht der GdP muss die Sicherheit der Bevölkerung und unserer eingesetzten Kolleginnen und Kollegen garantiert werden können, bevor über einen neuen Transport nachgedacht werden kann. Letztlich ist ein Einsatz, für dessen Planung nicht genügend Zeit zur Verfügung gestanden hat, ein weiterer Risikofaktor. Wir appellieren deshalb an die politisch Verantwortlichen von einem Transport in diesem Jahr abzusehen.“