Politische Gespräche
Innenminister bei GdP
In Begleitung des Innenministers nahm LPP Andreas Bruns an dem Gespräch teil. Die GdP war durch die Kollegen Bernhard Witthaut, Dietmar Schilff und Peter Kabus vertreten.
Themen des Gedankenaustauschs waren:
Gegenteiligen Auffassungen wurden deutlich: Innenminister Uwe Schünemann (re.) zu Gast bei der GdP;
v. l. Dietmar Schilff, LPP Andreas Bruns und GdP-Landesvorsitzender Bernhard Witthaut
In einem eineinhalbstündigen Gedankenaustausch wurden die gegenteiligen Auffassungen deutlich. Entscheidende Absichtserklärungen wollten der Innenminister und der Landespolizeipräsident nicht abgeben.
Aus GdP-Sicht war der haushaltsrechtliche Vorbehalt durch den Ministerpräsidenten und den Finanzminister in allen kostenträchtigen Fragen spürbar.
Themen des Gedankenaustauschs waren:
- Terrorismusbekämpfung
- Vorbeugende Telefonüberwachung
- Videoüberwachung - Laufbahnverordnung
- Fortsetzung zweigeteilte Laufbahn
- Aus- und Fortbildung
- Haushalt 2005/2006
- Castor 2005
- Serviceeinrichtungen
- Außerordentlicher Landesdelegiertentag
- Lebensarbeitszeitverlängerung - NIVADIS/Datenschutz
Gegenteiligen Auffassungen wurden deutlich: Innenminister Uwe Schünemann (re.) zu Gast bei der GdP;
v. l. Dietmar Schilff, LPP Andreas Bruns und GdP-Landesvorsitzender Bernhard Witthaut
In einem eineinhalbstündigen Gedankenaustausch wurden die gegenteiligen Auffassungen deutlich. Entscheidende Absichtserklärungen wollten der Innenminister und der Landespolizeipräsident nicht abgeben.
Aus GdP-Sicht war der haushaltsrechtliche Vorbehalt durch den Ministerpräsidenten und den Finanzminister in allen kostenträchtigen Fragen spürbar.