GdP-News vom 16.02.2015
Konkrete Terrorgefahr in Niedersachsen und bundesweit
„Die Verantwortlichen der Polizei hatten offensichtlich keine andere Wahl, als den Braunschweiger Umzug abzusagen. Für die Menschen ist das sehr traurig, doch ihr Schutz muss eindeutig vorgehen“, sagte der GdP-Landesvorsitzende Dietmar Schilff.
Der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow: „Polizei und Nachrichtendienste in Niedersachsen haben hervorragende Arbeit geleistet. Diese besonnene Entscheidung der Polizeiführung war zur Gewährleistung der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger absolut notwendig."
Schilff und Malchow fragen sich zudem, wie lange die Polizei in den Ländern und im Bund den Fahndungsdruck und die Überwachung der Szene angesichts der ständig wachsenden Zahl gefährlicher Personen aus dem islamistisch-terroristischen Umfeld noch aufrechterhalten könne.
„Wir laufen Gefahr“, so der GdP-Bundesvorsitzende weiter, „dass uns die Entwicklung überrollt. Wenige Stunden vor den konkreten Hinweisen aus Braunschweig hat der Bundesinnenminister mit Blick auf das Attentat von Kopenhagen noch von einer abstrakten Gefahr gesprochen. Wir sollten uns endlich eingestehen, dass Deutschland konkret bedroht ist und der Polizei ausreichend Personal, Technik und Rechtsgrundlagen verschaffen, um mit dieser Bedrohung fertig zu werden.“
Der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow: „Polizei und Nachrichtendienste in Niedersachsen haben hervorragende Arbeit geleistet. Diese besonnene Entscheidung der Polizeiführung war zur Gewährleistung der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger absolut notwendig."
Schilff und Malchow fragen sich zudem, wie lange die Polizei in den Ländern und im Bund den Fahndungsdruck und die Überwachung der Szene angesichts der ständig wachsenden Zahl gefährlicher Personen aus dem islamistisch-terroristischen Umfeld noch aufrechterhalten könne.
„Wir laufen Gefahr“, so der GdP-Bundesvorsitzende weiter, „dass uns die Entwicklung überrollt. Wenige Stunden vor den konkreten Hinweisen aus Braunschweig hat der Bundesinnenminister mit Blick auf das Attentat von Kopenhagen noch von einer abstrakten Gefahr gesprochen. Wir sollten uns endlich eingestehen, dass Deutschland konkret bedroht ist und der Polizei ausreichend Personal, Technik und Rechtsgrundlagen verschaffen, um mit dieser Bedrohung fertig zu werden.“