In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei März 2011 sind u.a. folgende Themen zu finden...
 Redaktion: Jens Hüttich (V.i.S.d.P.), Walter-Kersten-Straße 9 Telefon: 03473/802985, Fax 0321/21041561, Mobil: 01520/8857561 | |
100 JAHRE FRAUENTAG - Ein Tag zum Feiern und zum Gedenken
Auf die lange Tradition des Internationalen Frauentages wollen wir hier gar nicht eingehen - oder sollten wir nicht doch noch mal 100 Jahre Frauentag hervorheben?
KONFERENZ DER JUNGEN GRUPPE - Die Zukunft gehört uns!
Auf der Klausurtagung der Jungen Gruppe, welche am 27. Januar im Landesbüro der GdP in Magdeburg stattfand, wurden die Planungen für die Neubelebung eben dieser weiter vorangetrieben.
FACHAUSSCHUSS VERWALTUNG -Was wird aus uns?
Die Mitglieder das Fachausschusses Verwaltung beschäftigten sich in ihren letzten Sitzungen mit der Situation der Beschäftigten im Verwaltungsbereich.
LANDTAGSWAHL 2011 - Unsere Fragen an die Parteien
Am 20. März 2011 wählen wir in Sachsen Anhalt einen neuen Landtag. Die GdP hat an die im Bundestag bzw. im Landtag vertretenen Parteien nachfolgende Fragen mit der Bitte um Beantwortung gesandt.
Zum Beitrag: Chance vertan oder „Der verschossene Elfmeter“ (Deutsche Polizei 01/2011 S. 18)
Am 28. Januar trafen sich der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Koll. Bernhard Witthaut und der Innenminister des Landes Sachsen-Anhalt, Holger Hövelmann.
100 JAHRE FRAUENTAG - Ein Tag zum Feiern und zum Gedenken
Auf die lange Tradition des Internationalen Frauentages wollen wir hier gar nicht eingehen - oder sollten wir nicht doch noch mal 100 Jahre Frauentag hervorheben?
Am 19. März 1911 gingen in Deutschland, Dänemark, in der Schweiz und Österreich mehr als 1 Million Frauen auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen, hier ging es in erster Linie um das aktive Wahlrecht für Frauen.
Bereits am 27. August 1910 beschloss die II. Internationale Frauenkonferenz auf Initiative von Clara Zetkin, jährlich einen Internationalen Frauentag auszurufen.
1921 wurde zu Ehren der Rolle der Frau in der russischen Novemberrevolution der 08. März als Internationale Frauentag eingeführt, das beschlossen auf Antrag der bulgarischen Delegation die Anwesenden der Zweiten Internationalen Konferenz der kommunistischen Frauen.
Das Wahlrecht haben wir. Seit über 60 Jahren auch einen Gleichstellungsartikel im Grundgesetz und seit über 50 Jahren ein Gleichstellungsgesetz.
„Männer und Frauen sind gleichberechtigt“, steht seit dieser Zeit im Grundgesetz. Dort steht auch, dass der Staat die Gleichberechtigung von Frauen und Männern tatsächlich fördert und auf bestehende Nachteile hinwirkt.
Wem nützt geschriebene Gleichberechtigung, wenn wir sie nicht leben? Wem nützt geschriebene Förderung von Frauen zur Beseitigung der Nachteile, wenn sie nicht umgesetzt wird?
Seit 100 Jahren kämpfen Frauen um Gleichwertigkeit und immer noch verdienen Frauen in Deutschland ca. 23 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Davon ist auch der öffentliche Dienst nicht ausgenommen.
Ausbildung ist auch hier noch nicht gleich Ausbildung!
Warum ist nur für Frauen Familie und Beruf in Einklang zu bringen? Frauen wollen einen beruflichen Aufstieg wie die Männer!
Warum ist Erziehung immer in der Verantwortung der Frauen? Kinder brauchen auch die Väter.
Warum betreuen mehr Frauen hilfsbedürftige Familienmitglieder, wobei es sich hier auch um Männer handelt, wo doch die Söhne so stark sind?
Sicher hat sich in Deutschland in den letzten Jahren viel getan. Aber immer noch sind es in der Mehrzahl die Frauen, die in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen mit den niedrigsten Löhnen abgespeist werden.
Da bilden wir im Polizeibereich keine Ausnahme. Auch bei uns liegt die Frauenquote in den unteren Vergütungs- und Besoldungsgruppe entschieden höher als in den oberen Besoldungsgruppen. Die Führungspositionen sind fast ausschließlich mit Männern besetzt.
Zitat
Emanzipation ist, wenn Frauen Fehler haben, Fehler machen – und trotzdem weiter vorkommen. Wenn weibliches Versagen nicht zwangsläufig weibliche Gründe kennt. (Tagesspiegel, 08.03.2010)
Geschlechtsspezifische Förderung, sie muss nur gelebt werden. Was nützt da ein Ziele- und Maßnahmekatalog im Polizeibereich als Ergebnis aus dem Frauenförderplan, wenn die Erarbeitung von Maßnahmen nur als lästige Arbeit abgetan wird und wahre Förderung von Frauen kaum im Ansatz erkennen lässt?
Überall wird von Personalentwicklungskonzepten gesprochen. Wie findet die Frauenspezifik dort ihren Niederschlag?
Frau sollte von ihrer Arbeit leben können, und so viel verdienen, dass es für die Rente reicht.
Es ist noch weit bis zur Gleichberechtigung der Frau, wir werden (uns) noch viel bewegen.
Wir begehen den 08. März zum 100. Mal, wir werden ihn feiern, aber wir werden auch gedenken und vor allem werden wir weiterkämpfen für unsere Rechte.
Der Vorstand der Frauengruppe
KONFERENZ DER JUNGEN GRUPPE - Die Zukunft gehört uns!
Auf der Klausurtagung der Jungen Gruppe, welche am 27. Januar im Landesbüro der GdP in Magdeburg stattfand, wurden die Planungen für die Neubelebung eben dieser weiter vorangetrieben.
So kommt es bereits am 8. März diesen Jahres in den Räumen der Bereitschaftspolizei zur Wahl potentieller Kollegen und Kolleginnen, die das Gesicht der Jungen Gruppe bilden werden. Dazu wurden bereits Mitte Januar alle GdP-Mitglieder unter 30 Lebensjahren angeschrieben und über die bevorstehende Wahl informiert. Diese werden, soweit sie ihr Interesse an der Teilnahme bekundet haben, als Wähler eingeladen. Alle Kurzentschlossene haben noch bis zum 3. März Zeit, sich per E-Mail für die Teilnahme an der Wahl einzutragen. Also schickt einfach eine Mail an das Landesbüro unter der Adresse: lsa@gdp-online.de und ihr seid bei der Wahl dabei.
Der Verlauf der Wahlveranstaltung ist wie folgt geplant. Nach einer kurzen Begrüßung und der Feststellung der Beschlussfähigkeit werden die Wahlkandidaten der Jungen Gruppe vorgestellt. In der anschließenden Wahl wollen wir unseren Vorsitzenden der Jungen Gruppe und seine Stellvertreter wählen. Nachdem der neue Vorstand erfolgreich ernannt wurde, wird dieser dann einen Ausblick auf die bevorstehenden Aufgaben geben, ehe die Junge Gruppe und seine Wähler verabschiedet werden.
Ort und Zeit: 08.03.2011, 15:45 Uhr, Speisesaal Bereitschaftspolizei, Alt Prester 5, 39114 Magdeburg
Rico Grunert
FACHAUSSCHUSS VERWALTUNG -Was wird aus uns?
Die Mitglieder das Fachausschusses Verwaltung beschäftigten sich in ihren letzten Sitzungen mit der Situation der Beschäftigten im Verwaltungsbereich.
Besonders wichtig ist die Frage, wer wird in Zukunft noch im Verwaltungsbereich tätig sein und vor allem, welche Aufgaben müssen dann bewältigt werden.
Die Planzahlen der Landesregierung lauten 869 Verwaltungsstellen im Jahr 2020, das heißt Abbau jeder zweiten Stelle.
Die kommende Landtagswahl nahmen wir zum Anlass, die Parteien zum Stellenabbau in der Polizeiverwaltung zu befragen:
1. Welche Bedeutung hat die Polizeiverwaltung im Rahmen der Gesamtaufgabenwahrnahme in der Landespolizei?
2. Welche Überlegungen bestehen hinsichtlich der aktuellen und perspektivischen Festsetzung der Personalstärke für die Polizeiverwaltung? Welche Position wird zum Personalabbau vertreten?
3. Wo sehen Sie Ansatzpunkte zum Aufgabenverzicht/-verlagerung bei tatsächlicher Umsetzung des Personalabbaus?
4. Welche Kernaufgaben sind aus Ihrer Sicht für die Polizeiverwaltung unverzichtbar?
5. Welche Position nehmen Sie zur weiteren Privatisierung von Aufgaben der Polizeiverwaltung ein?
Über die Antworten der Parteien werden wir berichten.
Vera Ruppricht
Landtagswahl 2011 - Unsere Fragen an die Parteien
Die Fragen
Am 20. März 2011 wählen wir in Sachsen Anhalt einen neuen Landtag. Die GdP hat an die im Bundestag bzw. im Landtag vertretenen Parteien nachfolgende Fragen mit der Bitte um Beantwortung gesandt.
Welche Auffassung vertritt Ihre Partei:
1. zum Personalabbaukonzept der Landesregierung für die Polizei unter Beachtung des Polizeivollzuges UND der -verwaltung?
2. zur gegenwärtigen Aufbauorganisation der Landespolizei und welche Änderungen streben Sie möglicherweise an?
3. zur Verbesserung der Chancen, Entwicklungsmöglichkeiten und Beförderungen in der Polizei, besonders in der der Laufbahngruppe I?
4. über die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und –beamte und zur Forderung der GdP einen neuen eigenständigen § 115 des Strafgesetzbuches (tätlicher Angriff auf einen Vollstreckungsbeamten), der über eine Neufassung des bestehenden § 113 (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte) hinausgeht, zu schaffen?
Zu folgenden Zitaten:
5. „Der Personalbedarf der Sicherheitsbehörden ist auf Grund objektiver Kriterien zu ermitteln. Für die Polizei kann der Personalbedarf nicht auf der Grundlage der so genannten Polizeidichte berechnet werden.
Maßgeblich für die Bedarfsberechnung sind die tatsächlichen Belastungsfaktoren. Diese beinhalten die Einsatz- und Kriminalitätsbelastung, das Verkehrsunfallgeschehen sowie unter Umständen regionale Besonderheiten, zum Beispiel Außengrenzen, Transitstrecken, Flächenkriterien, Bevölkerungsdichte.“
6. „Im Bereich der polizeilichen Gefahrenabwehr zeigt sich, dass die Arbeitsbelastungen ein Maß erreicht zu haben scheinen, das durch Ressourcen innerhalb der Dienststellen nicht mehr burnout-präventiv aufgefangen werden kann. Auch werden unmittelbare Auswirkungen von Belastungen auf das Wohlbefinden beobachtet.“
7. „Notwendig erscheint eine Verschiebung der im mittleren Dienst geführten Stellen zugunsten der des gehobenen Dienstes.“
Anmerkung
Die Antworten mussten aus Platzgründen in einigen Fällen gekürzt werden. Die kompletten Antworten stehen auf unseren Internetseiten bereit. Die Antworten spiegeln nicht die Meinung der GdP wider, trotzdem haben wir wichtige Passagen markiert.
2006: 36,2% der Stimmen
1. Die CDU steht für eine starke Polizei. Vielfach wird deren Präsenz nicht mehr als ausreichend empfunden. Hier müssen dringend Maßnahmen zur Abhilfe geschaffen werden. Ein angemessener Einstellungskorridor für die Polizei sowohl im Polizeivollzug, als auch in der Polizeiverwaltung, ist daher unausweichlich.
2. In dieser Legislaturperiode ist in Sachsen-Anhalt eine Polizeistrukturreform durchgeführt worden. Das Ergebnis sind drei Polizeidirektionen für das Land. In diesen Strukturen hat die Polizei bisher gute Arbeit geleistet. Derzeit werden keine Änderungen angestrebt.
3. Der CDU liegt am Herzen, die Motivation bei der Polizei zu steigern. Um das zu erreichen, muss den Polizeibeamtinnen und –beamten die Möglichkeit gegeben werden, sich konsequent weiterzuentwickeln, um auch den stetig steigenden Anforderungen in ihrem Berufsleben gerecht zu werden. Weiterbildungen und –entwicklungen möchten wir gefördert wissen. Beförderungen sind, um die Motivation zu erhalten und um den Beamtinnen und Beamten für ihre Pflichterfüllung zu danken, ein wesentliches Element. Pensionierungen im Eingangsamt dieser Laufbahngruppe darf es zukünftig nicht mehr geben.
4. Zunehmend werden Polizisten zu Opfern gewaltsamer Übergriffe. Die Politik muss dafür sorgen, dass in der Gesellschaft die Achtung vor Polizeibeamtinnen und –beamten wieder den Stellenwert einnimmt, der im Hinblick auf die wichtigen Aufgaben und die gefahrvolle Tätigkeit dieser Beamten angemessen ist. Wir unterstützen höhere Strafen für Angriffe gegen Polizeibeamte und setzen uns für entsprechende Gesetzesänderungen ein.
5. Die CDU steht für innere Sicherheit. Diese kann nur durch einen hinreichenden Personalkörper in der Polizei tatsächlich realisiert werden. Um dies zu erreichen, muss überprüft werden, welche Anforderungen im Land an die Polizeibeamtinnen und –beamten gestellt werden. Hierbei muss berücksichtigt werden, dass sämtliche Aufgaben von den Polizeibeamtinnen und –beamten so verrichtet werden können, dass diese keine über ein erträgliches Maß hinausgehenden Arbeitszeiten und körperlichen Belastungen hinnehmen müssen. Eine Aufgabenkritik als Grundlage für die Errechnung des tatsächlichen Personalbedarfs ist unerlässlich.
6. Wie bei dem Statement zum Zitat 5 soll unser Ziel sein, die Polizeibeamtinnen und –beamten nicht in den gesundheitlichen Ruin aufgrund zu hoher Arbeitsbelastung zu führen. Daher ist es wichtig, den Personalbestand so aufzustocken, dass die Polizei ihre Arbeit im Rahmen ihrer Arbeitszeiten ohne erhebliche Anhäufung von Überstunden ableisten kann. Starke Arbeitsbelastungen führen dazu, dass die Polizeibeamtinnen und –beamten ihren Dienst auf lange Sicht aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigungen nicht leisten können. Dies gilt es zu vermeiden.
7. Eine derartige Verschiebung würde sicherlich der Motivation der Beamtinnen und Beamten zu gute kommen. Auf der anderen Seite muss abgewogen werden, inwieweit eine derartige Anhebung aufgrund höherer Personalausgaben zu Lasten von Neueinstellungen gehen würde.
2006: 24,1% der Stimmen
1. Wir teilen die Auffassung der Gewerkschaft der Polizei, dass es sich hierbei vorrangig um ein Konzept für den Abbau von Personal handelt, anstatt mit diesem Konzept für die Zukunft richtungsweisende Möglichkeiten der Personalentwicklung aufzuzeigen.
Wir haben uns detailliert in unserem Sachsen-Anhalt Konzept 2011 „Der öffentliche Dienst im Land braucht Zukunft“ mit Fragen der Personalsituation sowie Personalentwicklung des öffentlichen Dienstes in Sachsen-Anhalt auseinandergesetzt und Perspektiven aufgezeigt – so auch hinsichtlich des Schwerpunktbereiches Polizei.
2. Die jetzige Polizeistruktur, die damit existierenden drei Polizeidirektionen (PD Nord, PD Ost, PD Süd) bieten aus Sicht der LINKEN die Möglichkeit, eine den Aufgaben angepasste räumliche Gliederung der Polizeikräfte umzusetzen sowie die Sicherheitsinteressen in diesen Regionen auch wahrnehmen zu können.
Uns geht es um den Erhalt der Polizeireviere auf der Ebene der Landkreise sowie insbesondere um die Sicherung der Revierkommissariate sowie Revierstationen, Letztere sind vor allem entscheidend für die polizeiliche Präsenz vor Ort.
3. Die Fraktion DIE LINKE spricht sich nachdrücklich dafür aus, alle zur Verfügung gestellten Beförderungsmittel im jeweiligen Doppelhaushalt zeitnah zu realisieren. Es ist völlig indiskutabel, dass für die Jahre 2008/2009 insgesamt nur etwas über 47 % der im Haushalt zur Verfügung gestellten Mittel von den Ministerien ausgeschöpft wurden.
4. DIE LINKE lehnt jedoch die Schaffung eines neuen eigenständigen Paragrafen 115 des StGB ab, da auch mittels einer Strafverschärfung es kaum weniger an Gewalt gegenüber Polizistinnen und Polizisten geben wird.
Forderung der LINKEN ist es letztendlich, nach sorgfältiger Prüfung den bereits vorhandenen Strafrahmen bei Vorlage der entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen in vollem Umfang auszunutzen.
5. DIE LINKE teilt o. g. Zitat... Die Entwicklung des polizeilichen Aufgabenbestandes zeigt, dass die Bemessung des für die Aufgabenbewältigung notwendigen Personals besonders für die neuen Flächenländer nicht - wie bisher ausschlaggebend - allein durch die Polizeidichte (Relation von Polizeikräften/ Stellenbestand zur Einwohnerzahl) bestimmt werden kann.
6. DIE LINKE fordert deshalb eine bedarfsgerechte Personalausstattung bei der Polizei, um eine angemessene flächendeckende und effektive polizeiliche Gefahrenabwehr und Kriminalitätsbekämpfung sicherzustellen. Aufgrund der personellen Gesamtsituation kann dies vorrangig nur mit einer Erhöhung der polizeilichen Ausbildungskapazität einhergehen
7. DIE LINKE teilt die Auffassung der GdP, dass die Anforderungen an den Polizeiberuf und deren Ausübung vor allem in den letzten 10 Jahren stetig gestiegen sind. Deshalb ist DIE LINKE in Zusammenarbeit mit der Polizeigewerkschaft bereit, über Stufenmodelle und Maßnahmen zu diskutieren, um schrittweise die oben beschriebene Zielstellung erreichen zu können.
2006: 21,4% der Stimmen
1. Wir stehen zum Personalentwicklungskonzept der Landesregierung. Aufgrund des Vergleichs zum Bundesdurchschnitt wird deutlich, dass der Polizeivollzug in Sachsen-Anhalt immer noch überdurchschnittlich mit Stellen ausgestattet ist, so dass es keine Alternative zum Abbau gibt. Unserer Meinung nach gehört zu einer ausgewogenen Altersstruktur auch die Sicherstellung einer regelmäßigen Verjüngung der Polizei. Deshalb haben wir den Neueinstellungskorridor bei der Polizei auf 180 erhöht, um auf übermäßige Altersabgänge rechtzeitig reagieren zu können. Damit wird auch der landesinternen Ausbildung durch gleichstarke Ausbildungsjahrgänge Rechnung getragen und für eine relativ homogene Altersstruktur Vorsorge getroffen.
2. Mit der im Jahr 2008 auf den Weg gebrachten Polizeistrukturreform (PSR) wurde der organisatorische Aufbau der Landespolizei auf die kommenden Herausforderungen neu ausgerichtet. Neben den Schwerpunkten der Bekämpfung der Kriminalität und ihrer Ursachen vor Ort sowie einer weiteren Spezialisierung von zentralen Einheiten konnten insbesondere die Kompetenzen der Polizeireviere gestärkt werden. Die PSR hat zwischenzeitlich ihre Alltagstauglichkeit unter Beweis gestellt. Die SPD strebt demzufolge in der kommenden Legislaturperiode keine weiteren grundlegenden aufbauorganisatorischen Veränderungen in den Behörden der Landespolizei an.
3. Der SPD Sachsen-Anhalt ist bewusst, dass die Tätigkeit von Polizeibeamtinnen und –beamten durch steigende Anforderungen und durch eine Aufgabenverdichtung gekennzeichnet ist. Neue Erscheinungsformen der Kriminalität, wie Netz- und Datenkriminalität oder internationaler Terrorismus, erhöhen zudem die Komplexität von Polizeiarbeit. Daher muss sich die Aus- und Fortbildung stets an die neuen Herausforderungen anpassen.
Die Haushaltssituation nicht verkennend, wird sich die SPD weiterhin dafür einsetzen, dass ein angemessener Anteil der Personalausgaben des Landes für Beförderungen, speziell im Polizeibereich, verwandt wird.
4. Die SPD setzt sich seit geraumer Zeit für eine Verschärfung der strafrechtlichen Sanktionen beim Straftatbestand des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ein. Neben einer Straferhöhung von zwei auf drei Jahren Freiheitsstrafe für den so genannten „einfachen Widerstand“ fordert die SPD, auch Feuerwehrleute und Kräfte der Rettungsdienste in den Schutzbereich der Vorschrift des § 113 StGB einzubeziehen.
5. Die SPD stimmt dem Inhalt des Zitates zu. Zur Ermittlung eines objektiven Personalbedarfs im Polizeivollzug fordern wir zu prüfen, „ob die bisher nur auf die Einwohner berechnete Polizeidichte abweichend durch andere Belastungsparameter, z. B. Kriminalitäts- und Verkehrsunfallbelastung, ergänzt werden kann“. In Auswertung dieser Prüfung wird zu entscheiden sein, auf welcher Grundlage die in Sachsen-Anhalt notwendige Polizeidichte künftig zu berechnen ist.
6. Die bundesweit erkennbare Steigerung der dienstlichen Belastung von Polizeibeamtinnen und –beamten kann sich unstreitig negativ auf den Erhalt der Arbeitsfähigkeit und der Gesundheit auswirken. In der Fortentwicklung des Gesundheitsmanagements, vor allem durch Aufrechterhaltung der „Beratungsteams Gesundheitsmanagement in der Polizei Sachsen-Anhalt“ sehen wir Möglichkeiten zur Verbesserung der derzeitigen Situation.
7. Die SPD stimmt dieser, aus dem Koalitionsvertrag der Fünften Wahlperiode des Landtages stammenden Aussage zweifelsohne zu und wird sich weiterhin für eine derartige Entwicklung einsetzen. Neben dem o. a. Einstellungskorridor, fordert die SPD, dass der Anteil der Stellen in der Laufbahngruppe II durch gezielte Qualifizierung und durch den erleichterten Aufstieg für ältere Beamtinnen und Beamte erhöht wird.
2006: 6,7% der Stimmen
1. Insbesondere das Problem, dass in den kommenden Jahren viele Polizeibeamte mit Führungsfunktionen in den wohlverdienten Ruhestand gehen, Sachverstand in Größenordnungen verloren gehen wird, der kaum zu kompensieren ist, stellt eine Gefahr für die Aufrechterhaltung der Sicherheit auf hohem qualitativen Niveau dar.
Die FDP setzt sich für eine sofortige und deutliche Ausweitung des Neueinstellungskorridors ein. Nur so kann den heute schon feststehenden Altersabgängen entgegengewirkt werden. Dieser Grundsatz gilt sowohl für den Polizeivollzug wie auch für die Polizeiverwaltung.
2. Kurzfristig sollte der Aufbau der Landespolizei erst einmal nicht verändert werden, da im Nachgang der Polizeistrukturreform zu erkennen war, wie stark sich durchgreifende Strukturänderungen für einen sehr langen Zeitraum negativ auf die Arbeitsabläufe bei der Polizei auswirken.
Mittelfristig wird man überprüfen müssen, ob wirklich an den sehr unterschiedlich großen Polizeidirektionen im jetzigen Zuschnitt festgehalten werden soll. Viel wichtiger erscheint der FDP aber die Frage der Präsenz in der Fläche.
3. Die FDP tritt für eine kontinuierliche Durchführung von Beförderungen ein. Insbesondere in der Laufbahngruppe I müssen sich auch künftig Entwicklungsmöglichkeiten für unsere Polizeibeamten bieten, wobei Beförderungen auch weiterhin im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten, also insbesondere unter Beachtung des Grundsatzes der Bestenauslese, durchzuführen sind.
4. Die FDP setzt sich für einen besseren Schutz von Polizeibeamten gegen gewalttätige Angriffe im Dienst ein. Zunächst setzt sich die FDP Sachsen-Anhalt dafür ein, dass Gewalt gegen Polizeibeamte besser erfasst wird.
Darüber hinaus stehen wir aber auch einer Änderung der rechtlichen Regelungen im Strafrecht positiv gegenüber. Die Schaffung eines neuen § 115 StGB geht uns Liberalen aber zu weit. Wir sind der Auffassung, dass innerhalb der bestehenden Regelungen des § 113 StGB Anpassungen vorgenommen werden sollten.
5. Die FDP setzt sich seit Jahren für ein polizeispezifisches Personalentwicklungskonzept ein. Wir sind der Auffassung, dass die zukünftige Personalstärke der Landespolizei anhand von objektiven Gegebenheiten, etwa dem hohen Verkehrsunfallaufkommen, der Kriminalitätsbelastung und sonstigen Besonderheiten in Sachsen-Anhalt und nicht allein im Rahmen eines Benchmark-Vergleichs mit anderen so genannten Flächenländern bestimmt werden sollte. Folglich können wir dem von Ihnen genannten Zitat voll zustimmen.
6. Die FDP kritisiert seit Jahren, dass aufgrund der angespannten Personalsituation Überstunden in einem riesigen Ausmaß aufgehäuft und dann auch nicht zeitnah durch Freizeitausgleich abgebaut werden können. Durch den sinkenden Personalbestand und die steigende Krankheitsquote steigt der Druck auf das Personal in der Landespolizei.
Die Dauerbelastung der Polizisten in Sachsen-Anhalt wirkt sich auch auf die gesundheitliche Situation aus. Wir sind der Auffassung, dass die gesundheitliche Situation in der Landespolizei – insbesondere - im Hinblick auf Langzeiterkrankungen weiter im Rahmen eines Gesundheitsberichts erfasst werden sollte.
7. Die FDP sieht Tendenzen hin zur Schaffung einer zweigeteilten Laufbahn kritisch.
Wir sind der Auffassung, dass auch weiterhin im Rahmen der Polizeiarbeit eine Vielzahl von Aufgaben wahrzunehmen ist und deshalb differenzierte Laufbahnen notwendig sind. Für uns Liberale steht stattdessen im Vordergrund, dass im Rahmen der neuen Laufbahngruppen flexible Aufstiegsmöglichkeiten geschaffen werden.
2006: 3,6% der Stimmen
1. Wir unterstützen den Kurs der Landesregierung, in den kommenden Jahren einen Einstellungskorridor von mindestens 180 Neueinstellungen (+ 9 Stellen in der Polizeiverwaltung) pro Jahr zu ermöglichen. Das Verhältnis von 120 (Laufbahngruppe 2) zu 60 (Laufbahngruppe 1) ist sinnvoll gewählt. Sachsen-Anhalt braucht mehr junge und gut ausgebildete PolizistInnen. Darüber hinausgehende Neueinstellungen wären wünschenswert, haben aber entsprechende Arbeitszeitreduzierungen bei den derzeitigen Beschäftigten zur Voraussetzung.
2. Wir wollen die in den vergangenen Jahren vorgenommenen Zentralisierungen auf ihre Effektivität überprüfen. Wo diese sich bewährt haben, wollen wir sie beibehalten. Wo sie die Zielstellungen verfehlen, werden wir nachsteuern. Unser Ziel ist es, möglichst viele PolizistInnen für den konkreten Streifendienst zur Verfügung zu haben - auch um das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu stärken.
3. Wir haben ein Interesse an motivierten PolizeibeamtInnen. Persönliche Aufstiegschancen in der Organisation sind für die Motivation wichtig. Wir wollen deshalb sicherstellen, dass Aufstiegschancen und Beförderungsmöglichkeiten in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen, um qualifizierten BeamtInnen neue Betätigungsfelder zu bieten. Beförderungsmöglichkeiten müssen sich dabei am Bedarf der Landespolizei und den persönlichen Qualifikationen der BewerberInnen messen lassen - und nicht zuerst unter haushälterischen Gesichtspunkten betrachtet werden.
4. Wir verurteilen jede Gewalt gegen PolizeibeamtInnen.
Um der Gewalt entgegenzutreten, ist effektive Aufklärungsarbeit und schnelle Verurteilung notwendig. Eine Verschärfung der in Rede stehenden Straftatbestände über das heutige Strafmaß hinaus hilft dagegen nicht weiter. Selbiges gilt für die Schaffung neuer Straftatbestände. Wir brauchen weder zum Schutz von Polizisten noch für andere Berufsgruppen ein Sonderstrafrecht. Die bisherigen Strafrahmen sind ausreichend, denn anders als häufig suggeriert greifen bei einem Angriff auf Polizeibeamte auch heute schon die zusätzlichen Strafandrohungen zur (versuchten) (ggf. gefährlichen) Körperverletzung.
Statt Symbolpolitik mit dem Strafmaß zu betreiben, wollen wir die Ursachen von Gewalt gegen Polizeibeamte besser erforschen, um sie effektiv bekämpfen zu können.
5. Wir stehen für eine effiziente Verwendung von Haushaltsmitteln. Selbstverständlich müssen in eine differenzierte Bedarfsberechnung auch die Einsatz- und Kriminalitätsbelastung, das Verkehrsunfallgeschehen sowie unter Umständen regionale Besonderheiten eingehen. Dennoch bleibt auch die sog. Polizeidichte ein wichtiger Faktor, um festzustellen, wie viele PolizistInnen im Land benötigt werden.
6. Wir wollen die Belastungen für die PolizeibeamtInnen so gestalten, dass es nicht zu strukturellen burn-out-Gefahren für die BeamtInnen kommt. Dort, wo heute Überlastungssituationen bestehen, muss gegengesteuert werden. Wir wollen in den bestehenden Strukturen Stabilität und damit mehr Zeit für die eigentliche Polizeiarbeit gewährleisten. Unser Ansatz will die Qualität der Polizei weiter verbessern. Sachsen-Anhalts Polizei soll sich noch weiter in Richtung einer Bürgerpolizei entwickeln.
7. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen diese Position. Wir wollen zudem geeigneten BeamtInnen aus der Laufbahngruppe 1 die Möglichkeit bieten, sich für eine weitere Verwendung in der Laufbahngruppe 2 zu qualifizieren.
Zum Beitrag: Chance vertan oder „Der verschossene Elfmeter“ (Deutsche Polizei 01/2011 S. 18)
10.01.2011 23:55 Uhr
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu später Stunde habe ich eure Stellungnahme zum Urteil des Amtsgerichts Halle zur Kenntnis genommen. Ich stehe hinter den KollegInnen, die unter schwersten Bedingungen dafür sorgen, dass die Sicherheit und Ordnung allen Bürgern garantiert wird.
Ich bin ja nun schon 10 Jahre in Pension, aber ich verfolge alle Berichte in Presse, Funk und Fernsehen und fühle oft, mit welchem Gewaltpotenzial meine Kolleginnen und Kollegen buchstäblich zu kämpfen haben. Bedauerlicherweise stehen die Gerichte nicht hinter den Ordnungshütern und ermuntern die Randalierer, ihr Potenzial von Veranstaltung zu Veranstaltung zu präzisieren.
Wer mit Gewalt gegen die öffentliche Ordnung vorgeht, sprich mit Gegenständen auf Polizisten einschlägt, hat es nicht verdient und jede Chance verloren, mit eine milden Bestrafung zu rechnen und wenn die Sozialprognose noch so positiv erscheint. Den optimalen Rechtsschutz erhalten die, die als Verursacher der Krawalle in Erscheinung treten und wer schützt unsere Kollegen?
Über härtere Strafen lässt sich streiten, wenn doch wenigsten das vorhandene Strafmaß bei solchen Straftaten voll ausgeschöpft würde. Ich stelle mir bei solchen Einsätzen wie Fußball, Castor usw. immer wieder die Frage: "Was nützt ein höheres Strafmaß, wenn die vorhandenen Möglichkeiten nicht einmal ausgenutzt werden?“ Ich wünsche mir für alle Kolleginnen und Kollegen, dass sie immer gesund und unversehrt von den Einsätzen zu ihren Familien zurückkehren. Deshalb allen ein gesundes neues Jahr 2011.
F.S.
11.01.2011 06:18 Uhr
Es ist schon sehr haarsträubend, was über die Urteile von Halle berichtet. Da muss man sich ernsthaft fragen, warum irgendwelche Kommissionen über dieses Thema sich ihre kostbare Zeit um die Ohren schlagen, wenn im Endeffekt nur Sprechblasen herauskommen.
Es müste mal ein Richter ein Brett vorm Kopf bekommen, der arme Täter.
H.W.
Am 28. Januar trafen sich der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Koll. Bernhard Witthaut und der Innenminister des Landes Sachsen-Anhalt, Holger Hövelmann.
An dem Treffen nahm der Landesvorsitzende der GdP Sachsen-Anhalt, Koll. Uwe Petermann teil. Während des einstündigen Gespräches wurden verschiedene Fragen der Innenpolitik, besonders der Einsatzbelastung in den nächsten Wochen besprochen. Im Februar wird es zu einer außergewöhnlichen Häufung von Einsätzen kommen. Die Einsätze in Dresden an zwei Wochenenden hintereinander und der dazwischen liegende Castor-Einsatz wird die Polizei der Länder und des Bundes über das normale Maß hinaus fordern. Die Gesprächspartner waren sich einig, dass hier politisch reagiert werden muss.
Natürlich wurde auch die Situation der Landespolizei in Sachsen-Anhalt besprochen. Insbesondere der Stellenabbau und der Umgang mit der Laufbahngruppe 1 (mittlerer Dienst). In vielen Bundesländern steht eine deutliche Erhöhung des Anteils der Laufbahngruppe 2 in der Statistik bzw. wurde der ehemalige mittlere Dienst in der Polizei abgeschafft. Unter dem Verweis auf die Polizei in Rheinland-Pfalz wurden hier durch die GdP-Vertreter Lösungsmöglichkeiten eingefordert. Minister Holger Hövelmann und Landesvorsitzender Uwe Petermann verständigten sich darauf, kurzfristig dieses Problem mit dem Finanzminister zu besprechen.
Uwe Petermann
Seniorengruppe PD Ost
Bereich Dessau-Roßlau
- Veranstaltungstermine
- am 01.04.2011 und am 01.07.2011 jeweils um 17.00 Uhr in der „Sportlerklause Kunze“ in Dessau-Roßlau, Kreuzbergstr. 179
- Veranstaltungstermine
- am 15.03.2011 von 15.45 Uhr bis 18.00 Uhr Bowling in Wittenberg Lutherstraße 4 (Bachstraße) und am 10.05.2011 um 14.45 Uhr Dampferfahrt, Treffpunkt: Wittenberg Anleger Rheinstraße
An allen Veranstaltungen können die Ehepartner teilnehmen. Bitte meldet eure Teilnahme bis 10 Tage vor dem Termin an Peter Lembke. Tel. 03491/403741 oder GdP-Phone: 01520/8857629
- Veranstaltungstermine
- am 23.03.2011 und am 29.06.2011 um 15.00 Uhr in der Gaststätte „Am Rodelberg“ in Wolfen
- Veranstaltungstermine
- am 03.04.2011 und am 07.06.2011 von 14.00 bis 16.30 Uhr auf der Bundeskegelbahn in Sandersdorf
Kreisgruppe PD Haus
- Versammlungstermine
- am 21.03.2011 und am 18.04.2011 jeweils um 14.00 Uhr im Alten- und Servicecenter Sudenburg der Volkssolidarität, Halberstädter Straße 115. Straßenbahn Linie 1 und 10 bis Eiskeller Platz.
- Versammlungstermine
- am 11.04.2011 und am 06.06.2011 jeweils um 15.00 im Hotel "Stadt Aschersleben" in der Herrenbreite 17, in 06449 Aschersleben statt.
Ich bin PMAin und zurzeit noch in der Ausbildung bei der Bundespolizei. Diese beende ich voraussichtlich am 31.03.2011.
Als meine Verwendung ist der Flughafen Frankfurt am Main vorgesehen.
Jedoch würde ich gerne von der Bundespolizei zur Landespolizei wechseln. Als Verwendungsoptionen bei der Landespolizei würde für mich die Bereitschaftspolizei in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern in Frage kommen.
Sarah Eltze
Funk: 0157 73392419