Verkehrsforum 2011
Mehr Platz für Radfahrer
Gleich zu Beginn des Verkehrsforums haben Landesbezirksvorsitzender Frank Richter und sein Vorstandskollege Michael Mertens daran erinnert, dass die GdP auch bei Fahrradunfällen auf die Vision Zero setzt – den langfristigen Rückgang der im Straßenverkehr getöteten und schwer verletzten Radfahrer auf null. Erfolge werde es aber nicht über Nacht geben, sondern nur, wenn alle Beteiligten gemeinsam an der Vision Zero arbeiten, Verkehrsplaner und Polizei, aber auch die Fahrradfahrer selbst. Denn die Radfahrer sind nicht nur Opfer der Fahrradunfälle, sondern oft auch deren Verursacher.
Zwei Ansatzpunkte müssen aus Sicht der GdP im Vordergrund stehen: Zum einen müssen bei der Verkehrsplanung die Interessen der Radfahrer deutlich stärker berücksichtigt werden. Insbesondere müssen die einzelnen Verkehrsströme – von Fahrradfahrern und Autos, aber auch die von Fußgängern – besser integriert werden. „Überall dort, wo Radfahrer und Autofahrer den gleichen Straßenraum benutzen, müssen wir klare Sichtachsen haben, weil die wesentlich langsamer fahrenden Radfahrer sonst übersehen werden“, sagte Frank Richter während des Forums.
Der zweite Ansatzpunkt ist das Verkehrsverhalten der Radfahrer. Bereits in seinem im Sommer beschlossenen Verkehrspolitischen Programm hatte die GdP dazu vier Vorschläge gemacht: 1. Die Angleichung der Promillegrenze von Radfahrern an die der Autofahrer, 2. eine nachthaltige Erhöhung der Helmtragequote, 3. eine Klärung der rechtlichen Einstufung elektrounterstützter Fahrräder und 4. die Schaffung klarer Regelungen zur Nutzung des innerstädtischen Verkehrsraums durch Fahrräder.
Zur Begründung einer niedrigeren Promillegrenze für Radfahrer erinnerte Vorstandsmitglied Michael Mertens auf dem Forum daran, dass bei jedem vierten Unfall, der von einem Radfahrer verursacht wird, der Radler berauscht ist. „Strafrechtlich beginnt die absolute Fahruntüchtigkeit erst bei unglaublichen 1,6 Promille“, kritisierte Mertens. Unterhalb dieses Schwellenwerts greife noch nicht einmal das Ordnungswidrigkeitsrecht. Zu welchen Auswüchsen diese Gesetzeslücke führt, erläuterte auf dem Forum Udo Weiss, Leiter der Direktion Verkehr bei der Polizei Münster. 54 Fahrradfahrer mussten sich dort im vergangenen Jahr dem sogenannten Idiotentest unterziehen, weil sie mit mehr als 1,6 Promille aufgefallen waren. 30 von ihnen fielen bei der MPU durch. Grund genug, warum die Forderung der GdP nach Absenkung der Promillegrenze für Radfahrer auf 0,5 Promille (Ordnungswidrigkeit) bzw. 1,1 Promille (Straftat) auf dem Forum viel Unterstützung fand.
Bei der Helmtragepflicht setzt die GdP hingegen auf Freiwilligkeit. „80 Prozent aller Schädelverletzungen von Radfahrern könnten durch Helme vermieden werden. Aber nur sechs Prozent der erwachsenen Radfahrer tragen einen Helm“, kritisierte Mertens. Weil eine Helmtragepflicht in der Praxis schwer zu kontrollieren sei, setzt die GdP auf Aufklärungskampagnen. Wenn sie nicht zum Erfolg führen sollten, dürfe aber auch eine gesetzliche Helmtragepflicht kein Tabu sein.
Weitere Themen des Verkehrsforums waren die Bedeutung des Fahrrads für einen nachhaltigen Stadtverkehr, das Vorbild Holland und das Fahrrad als Einsatzmittel der Polizei.
Zwei Ansatzpunkte müssen aus Sicht der GdP im Vordergrund stehen: Zum einen müssen bei der Verkehrsplanung die Interessen der Radfahrer deutlich stärker berücksichtigt werden. Insbesondere müssen die einzelnen Verkehrsströme – von Fahrradfahrern und Autos, aber auch die von Fußgängern – besser integriert werden. „Überall dort, wo Radfahrer und Autofahrer den gleichen Straßenraum benutzen, müssen wir klare Sichtachsen haben, weil die wesentlich langsamer fahrenden Radfahrer sonst übersehen werden“, sagte Frank Richter während des Forums.
Der zweite Ansatzpunkt ist das Verkehrsverhalten der Radfahrer. Bereits in seinem im Sommer beschlossenen Verkehrspolitischen Programm hatte die GdP dazu vier Vorschläge gemacht: 1. Die Angleichung der Promillegrenze von Radfahrern an die der Autofahrer, 2. eine nachthaltige Erhöhung der Helmtragequote, 3. eine Klärung der rechtlichen Einstufung elektrounterstützter Fahrräder und 4. die Schaffung klarer Regelungen zur Nutzung des innerstädtischen Verkehrsraums durch Fahrräder.
Zur Begründung einer niedrigeren Promillegrenze für Radfahrer erinnerte Vorstandsmitglied Michael Mertens auf dem Forum daran, dass bei jedem vierten Unfall, der von einem Radfahrer verursacht wird, der Radler berauscht ist. „Strafrechtlich beginnt die absolute Fahruntüchtigkeit erst bei unglaublichen 1,6 Promille“, kritisierte Mertens. Unterhalb dieses Schwellenwerts greife noch nicht einmal das Ordnungswidrigkeitsrecht. Zu welchen Auswüchsen diese Gesetzeslücke führt, erläuterte auf dem Forum Udo Weiss, Leiter der Direktion Verkehr bei der Polizei Münster. 54 Fahrradfahrer mussten sich dort im vergangenen Jahr dem sogenannten Idiotentest unterziehen, weil sie mit mehr als 1,6 Promille aufgefallen waren. 30 von ihnen fielen bei der MPU durch. Grund genug, warum die Forderung der GdP nach Absenkung der Promillegrenze für Radfahrer auf 0,5 Promille (Ordnungswidrigkeit) bzw. 1,1 Promille (Straftat) auf dem Forum viel Unterstützung fand.
Bei der Helmtragepflicht setzt die GdP hingegen auf Freiwilligkeit. „80 Prozent aller Schädelverletzungen von Radfahrern könnten durch Helme vermieden werden. Aber nur sechs Prozent der erwachsenen Radfahrer tragen einen Helm“, kritisierte Mertens. Weil eine Helmtragepflicht in der Praxis schwer zu kontrollieren sei, setzt die GdP auf Aufklärungskampagnen. Wenn sie nicht zum Erfolg führen sollten, dürfe aber auch eine gesetzliche Helmtragepflicht kein Tabu sein.
Weitere Themen des Verkehrsforums waren die Bedeutung des Fahrrads für einen nachhaltigen Stadtverkehr, das Vorbild Holland und das Fahrrad als Einsatzmittel der Polizei.
Dokumente zum Download:
- Begrüßungsrede Frank Richter, Landesvorsitzender GdP NRW
- Impulsreferat Michael Mertens, Landesvorstand GdP NRW
- Referat Dr. Susanne Böhler-Baedeker, Mobilitätsexpterin des Wuppertal Instituts
- Referat Jochen Ender, Mountainbike-Staffel der Polizei Münster
- Referat Jaap Arens, Mitarbeiter des polizeilichen Spezialverkehrsamtes Utrecht