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Überstundenberge bei der Polizei wegen Großeinsätzen 2006

- Ostsee-Zeitung -

Schwerin:.

Die vielen Großeinsätze der Polizeibeschäftigten haben Folgen: Die Landeskasse muss mit steigenden Personalkosten rechnen und der Verfolgungsdruck nimmt ab. Mehr als 254.200 Überstunden schiebt die Landespolizei vor sich her.

Vogelgrippe, NPD-Demo, Jugendlager „Prora 06“: Bei Großeinsätzen der vergangenen Monate haben die Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern massig Überstunden gesammelt. Jetzt zeigt die Mehrarbeit ihre pikante Seite. Gerade in der letzten Ferienwoche bummeln viele Polizisten Überstunden ab. Folge: Es gibt offenbar weniger Verkehrskontrollen auf den Straßen.

Schoben die 5644 Beamten im Januar „nur“ 186 800 Überstunden vor sich her, waren es Ende Juni bereits 254 200. Weiter reicht die statistische Erfassung der Überstunden nicht, heißt es im Innenministerium. Das heißt, Fußball-WM, Bush-Besuch und Hanse Sail sind im Überstundenberg noch gar nicht enthalten.

Polizeigewerkschafter Michael Silkeit war vor Monatsfrist noch in Kampfeslaune. Infolge der vielen Großeinsätze schoben allein die 650 Bereitschaftspolizisten je bis zu 200 Stunden vor sich her. „Jetzt haben wir ein Wahlrecht zwischen Auszahlung und Abbummeln“, sagt Silkeit und ist um Ruhe zum Thema bemüht. Zwar lassen sich mehr Polizisten als bisher Überstunden auszahlen, doch wer nicht zwingend notwendig im Dienst gebraucht wird, darf abfeiern.

Davon machen die Ordnungshüter regen Gebrauch. Die Dienststärke reduziert sich in den Polizeidienststellen aufs absolute Minimum. Das hat Auswirkungen auf die Zahl vorbeugender Polizeieinsätze, etwa bei Geschwindigkeitskontrollen auf den Straßen.

Offiziell will das niemand bestätigen – aus verständlichen Gründen. Doch allein beim dreitägigen Bush-Besuch waren 2000 Polizisten aus MV drei Tage im Dauereinsatz. Demnach könnte statistisch gesehen ein Drittel der Beamten Zusatzurlaub machen.

„Grundsätzlich soll Mehrarbeit durch Freizeit abgegolten werden“, bestätigt Marion Schlender, Sprecherin des Innenministers. Normalerweise werden Überstunden bei der Polizei erst bezahlt, wenn innerhalb eines Jahres kein Freizeitausgleich gewährt werden kann. Ansonsten würde es teuer für das Land: Jede Überstunde eines Polizisten kostet 9 bis 26 Euro. Weil die Beamten deutlich weniger ausgezahlt bekommen – Finanzamt und Krankenkassen langen zu – nutzen die meisten die Freizeitregelung. Und sind derzeit im Urlaub.

Ein Freibrief für Raser ist das jedoch nicht. „Die Mindest-Einsatzstärke wird gehalten“, versichert Rostocks Polizeisprecher Volker Werner. Viel größer als in den normalen Dienststellen sei das Problem außerdem bei den Bereitschaftspolizisten. Von dort gibt es jedoch keine Information. Grund: Der Sprecher der Bereitschaftspolizei hat Urlaub. (Quelle: Ostsee-Zeitung)




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