GdP Bundespolizei: Nachhaltiger Grenzschutz statt markiger Sprüche
Zweifelsfreie Identitätsklärung an der Grenze nur mit mehr Personal
Die GdP weist in diesem Zusammenhang auf die Sicherheitslage und den mangelhaften Außengrenzschutz in Europa hin. „Sichere Grenzen und ein freies Europa sind kein Widerspruch, im Gegenteil. Ein moderner Grenzschutz schützt gerade die Errungenschaften und Freiheiten, wie den freien Warenverkehr und die Reisefreiheit der Bürgerinnen und Bürger vor Missbrauch“, erklärt Radek.
Der Einsatz der Bundespolizei an den deutschen Grenzen bleibt nach Auffassung der GdP noch solange erforderlich, bis ein gemeinsamer europäischer Außengrenzschutz wirksam ist. Notwendig sind dafür nach Einschätzung des Gewerkschafters mehr Personal und moderne Technik.
Jörg Radek: "Unsere Hauptaufgabe als Bundespolizei an den Grenzen ist die Unterbindung der unerlaubten Einreise. Daher muss die Identitätsprüfung auch bereits bei der Einreise an der Grenze erfolgen. Wer seine Identität verschleiert oder Papiere vernichtet, muss damit rechnen, dass er erst einreisen kann, wenn die Identität zweifelsfrei geklärt und eine mögliche Rückübernahme in das Heimatland gesichert ist. Um das zu gewährleisten, braucht es Personal. Es bedarf zusätzlicher Kräfte, um nicht wie bisher, massenhaft Bundespolizisten aus anderen Aufgaben, wie der Bahnsicherheit oder der Bereitschaftspolizei, abzuziehen. So könnten wir nachhaltig Sicherheit gewährleisten und die Belastungen für unsere Kolleginnen und Kollegen reduzieren".
Der Einsatz der Bundespolizei an den deutschen Grenzen bleibt nach Auffassung der GdP noch solange erforderlich, bis ein gemeinsamer europäischer Außengrenzschutz wirksam ist. Notwendig sind dafür nach Einschätzung des Gewerkschafters mehr Personal und moderne Technik.
Jörg Radek: "Unsere Hauptaufgabe als Bundespolizei an den Grenzen ist die Unterbindung der unerlaubten Einreise. Daher muss die Identitätsprüfung auch bereits bei der Einreise an der Grenze erfolgen. Wer seine Identität verschleiert oder Papiere vernichtet, muss damit rechnen, dass er erst einreisen kann, wenn die Identität zweifelsfrei geklärt und eine mögliche Rückübernahme in das Heimatland gesichert ist. Um das zu gewährleisten, braucht es Personal. Es bedarf zusätzlicher Kräfte, um nicht wie bisher, massenhaft Bundespolizisten aus anderen Aufgaben, wie der Bahnsicherheit oder der Bereitschaftspolizei, abzuziehen. So könnten wir nachhaltig Sicherheit gewährleisten und die Belastungen für unsere Kolleginnen und Kollegen reduzieren".