GdP im Gespräch mit Staatssekretär Klaus Dieter Fritsche

Zu einem Gespräch über die Ergebnisse der Beerlage - Studie trafen sich die Vertreter der Gewerkschaft der Polizei, Josef Scheuring und Martin Schilff, zugleich Vorsitzender des Bezirkspersonalrates der Bundespolizei am 9. September 2010 mit dem zuständigen Staatssekretär, Klaus Dieter Fritsche  in Berlin.  STS Fritsche machte dabei deutlich, dass sich sowohl der Bundesminister des Innern, Dr. Thomas de Maizière als auch er dieser Sache angenommen habe und sich auch weiter intensiv um die Bundespolizei kümmern werde. Es sei überhaupt keine Frage, dass die Bundespolizei Probleme habe, die gelöst werden müßten. Das nehme sowohl er, als auch der Minister auch bei den Gesprächen mit den Beschäftigten der Bundespolizei vor Ort wahr. Felder wie die Kennzahlenproblematik, Probleme bei der IT - Anwendung aber auch Kommunikations- und Führungsprobleme würden immer wieder deutlich. Die Belastungen aus drei Neuorganisationen der Bundespolizei in den letzten zwanzig Jahren und lang anhaltende, nicht gelöste Problemfelder z. B. in den Ballungsräumen seien spürbar. Die notwendigen Reaktionen darauf seien in einigen Bereichen, so bei der Personalwerbung und -gewinnung für die Ballungsräume bereits eingeleitet worden. Josef Scheuring sagte dazu, es sei jetzt ganz wichtig, dass alle, die in der Bundespolizei Verantwortung tragen, problembewußt seien und sich glaubwürdig mit der Lösung dieser Probleme beschäftigen. "Erst wenn wir alle miteinander begreifen, dass wir wirklich Probleme haben, werden wir sie auch lösen können. Dabei gehe es  nicht um Schuldzuweisungen sondern ausschließlich um die Lösung der Probleme. Das ist keine kurzfristige Aufgabe. Über Jahre verlorenes Vertrauen und verlorene Glaubwürdigkeit könnten nur in einem nachhaltenen Prozess wieder hergestellt werden", so Scheuring. Martin Schilff machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass bereits vor einem Jahr, am 23. September 2009 die Führung des Bundespolizeipräsidiums Potsdam über die Ergebnisse der Beerlage - Studie informiert wurde, jedoch bis heute weder die Polizeiführung der Bundespolizei noch die zuständigen Personalvertretungen eingebunden wurden. Fritsche sagte dazu, sowohl der Bundesminister des Innern als auch er habe ein großes Interesse daran, dass natürlich die Beschäftigten und ihre gewählten Vertretungen in diese Prozesse einbezogen werden. Er gehe davon aus, dass das jetzt auch geschehe.  Scheuring sagte abschließend, das Gespräch habe den Gewerkschaftsvertretern das gute Gefühl gegeben, dass die wahrnehmbaren und belastbaren Problemfelder angekommen seien und dass der klare Wille bestehe, die Probleme zu lösen. Solange dieser Weg beschritten werden, werde sich die Gewerkschaft der Polizei dazu einbringen. "Niemand hat etwas davon, wenn die Probleme und Belastungen für die Beschäftigten der Bundespolizei weiter anhalten und sich damit noch verstärken", so Scheuring. Fritsche sagte abschließend, seine Türe stehe für solche Gespräche immer offen.