Bundesinnenminister de Maizière im Gespräch mit dem Bundespolizei- Hauptpersonalrat

Die fehlenden beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten bei den Verwaltungbeamtinnen - und beamten der Bundespolizei sowie im mittleren Polizeidienst besonders bei der Beförderung von A 8 nach A 9 und die Überlastungssituation innerhalb der Bundespolizei waren die beiden Hauptthemen, die der Bundespolizei - Hauptpersonalrat in dem Gespräch mit dem Bundesinnenminister am 10. Februar 2011 in Berlin auf die Tagesordnung stellte. Dr. de Maizière sagte dazu, die Haushaltslage des Bundes sei nach wie vor hoch angespannt und die Bundespolizei gehöre zu den wenigen Dienstzweigen im Bundesbereich, für die überhaupt noch Personalentwicklungsmöglichkeiten verfügbar wären. Zudem sei die Bundespolizei weniger wie andere Behördenbereiche von Personalabbau betroffen. Gleichwohl machte der Minister deutlich, dass ihm die strukturellen Probleme der Bundespolizei bekannt sind. In diesem Zusammenhang sagte er auch, der Bundestagsabgeordnete Jürgen Herrmann habe inzwischen mit ihm in dieser Sache gesprochen( siehe auch Bericht: POM - Problematik braucht schnelle Lösung). Der Vorsitzende des Bundespolizei - Hauptpersonalrates, Sven Hüber und mehrere Mitglieder des Hauptpersonalrates machten dem Minister deutlich, dass sowohl bei der Entwicklung der VerwaltungsbeamtInnen als auch bei der Lösung der POM - Problematik bundespolizeiinterne Lösungsmöglichkeiten durch Wechselstellenvermerke bzw. durch die Inanspruchnahme der Leistungsprämie möglich sind. Natürlich müssen dabei auch geltenden Verordnungen geändert und u. a. Planstellenobergrenzen angepasst werden. De Maizière bat darum, dass ihm eine Prioritätenliste dazu vorgelegt wird. Weiter ging der Bundespolizei - Hauptpersonalrat auf die Überlastungen in der Bundespolizei, ausgehend von der sogenannten Beerlage - Studie ein. Der Minister sagte dazu, er sehe differenzierte Überlastungsprobleme in der Bundespolizei. Das Problem sei bei ihm inzwischen angekommen. Er habe dazu auch die Entwicklung von Verbesserungen für die im Schicht - und Einsatzdienst eingesetzten Kolleginnen und Kollegen in seinem Haus in Auftrag gegeben ( wir haben dazu im Artikel: "Verhandlungen zur Neugestaltung für Schicht - und Einsatzdienst begonnen" berichtet). Der Hauptpersonalrat forderte in diesem Zusammenhang auch die Einbeziehung der Kolleginnen und Kollegen des Tarifbereiches und der Verwaltungsbeamtinnen und - beamten in den Dienstsport. De Maizière sagte dazu, er finde das gut, denn eine solche Maßnahme tauge nicht nur zur Gesunderhaltung sondern fördere auch den Teamgeist.